Regierung erhöht Druck

Australien will Medienabgabe für Internet-Riesen

Der Regierung zufolge hätten Plattformen eine Verantwortung, „dazu beizutragen, dass die Australier Zugang zu Qualitätsjournalismus haben“.

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Große Internet-Konzerne sollen in Australien künftig eine Abgabe an Medienhäuser zahlen, wenn journalistische Inhalte auf ihren Seiten verbreitet werden. Die Regelung solle für Plattformen mit einem jährlichen Umsatz von mehr als 250 Millionen australischen Dollar (rund 152 Millionen Euro) gelten und am 1. Jänner 2025 in Kraft treten, kündigte die Regierung in Canberra an.

Sie würde demnach Unternehmen wie den Facebook-Konzern Meta, die Google-Konzernmutter Alphabet oder den ByteDance-Konzern betreffen, zu dem die Social-Media-App TikTok gehört, wie australische Medien berichteten.

Plattformen sollen Vereinbarungen mit Medien treffen
„Digitale Plattformen erhalten enorme finanzielle Vorteile von Australien. Sie haben eine soziale und wirtschaftliche Verantwortung, dazu beizutragen, dass die Australier Zugang zu Qualitätsjournalismus haben“, sagte der stellvertretende Finanzminister Stephen Jones.

Die Regierung will mit dem Vorstoß Internet-Konzerne dazu bewegen, selbst finanzielle Vereinbarungen mit den australischen Medien zu treffen. Auf diese Weise könnten die Tech-Riesen die Abgabe vermeiden. Wie hoch diese sein könnte, sagte die Regierung nicht.

Hintergrund ist, dass Meta im März angekündigt hatte, millionenschwere Verträge mit mehreren großen Nachrichtenunternehmen in Australien nicht verlängern zu wollen. Der US-Internetriese hatte sich Anfang 2021 unter anderem mit der australischen ABC, News Corp, dem australischen „Guardian“ und Nine Entertainment auf Zahlungen für journalistische Inhalte geeinigt.

Die Deals kamen damals wenige Wochen nach der Verabschiedung eines umstrittenen Mediengesetzes in Australien zustande. Mit dem Gesetz wurden Google und Facebook dazu gezwungen, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, um deren Inhalte zu verbreiten. Werbeeinnahmen sollten auf diese Weise gerechter verteilt werden.

Kritik von Meta
In einer von australischen Medien zitierten Stellungnahme kritisierte Meta, dass mit der neuen Regelung eine Branche zur Subventionierung einer anderen herangezogen werden solle. „Der Vorschlag berücksichtigt nicht die Realitäten der Funktionsweise unserer Plattformen.“ Die meisten Menschen besuchten diese nicht wegen deren Nachrichteninhalten, so Meta. Medienhäuser hätten sich freiwillig entschieden, Inhalte auf den Plattformen zu veröffentlichen.