ÖVP-Showdown

Drexlers Schicksal entscheidet sich heute

(Bild: zVg)

Bleibt er? Geht er? Oder wird er gegangen? Alles dreht sich heute um Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler. Dessen Amtszeit als Landeshauptmann endet am Mittwoch. Als Parteiobmann vielleicht schon heute.

Die Nerven liegen blank in der steirischen ÖVP. Die Hauptfragen: Kann Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler heute Abend den Parteivorstand überzeugen, dem Koalitionsübereinkommen zuzustimmen? Noch spannender: Folgen die Parteigranden seinem Personalvorschlag für die künftigen ÖVP-Regierungssitze?

Und am spannendsten: Werden sie ihrem Parteichef, der nach dem Wahl-Misserfolg vor drei Wochen nur ein „Ticket“ für die Koalitionsverhandlungen – aber nicht mehr - zugebilligt bekommen hat, überzeugend  bestätigen? Oder sorgt der Noch-Landeshauptmann gar für eine Überraschung und geht doch nicht als Landeshauptmann-Stellvertreter unter Mario Kunasek in die neue steirische Landesregierung?

Das blau-schwarze Regierungsprogramm steht unter dem Motto „Starke Steiermark – sichere Zukunft“ und wird schon gedruckt, große weitere Abstimmungen zwischen den künftigen Koalitionspartnern waren am Sonntag also nicht mehr notwendig.  Am letzten Wochenende als Landeshauptmann wurde Christopher Drexler unter anderem im Gnadenort Mariazell verortet, sein Nachfolger Mario Kunasek unter anderem in der Grazer Eishalle samt seinem Sohnemann als „Eiskind“ beim Spiel der 99ers gegen den KAC.  Die Stimmung innerhalb der Landes-ÖVP hat herzlich wenig von Mariazeller Beschaulichkeit, vielmehr übertreffen Spannung, Hektik und Dramatik sicher noch jene in der Eishalle in Liebenau bei weitem.

Das Abkommen zwischen der neuen und der bisherigen steirischen Führungspartei scheint noch am unstrittigsten zu sein. Inhaltlich birgt es starke blaue Akzente, hat die FPÖ ihr am 24. November erreichtes Verhältnis von 35:27% bei den Wählerstimmen deutlich umgesetzt. Gleichzeitig ist Kunasek aber Drexler machtpolitisch   weit entgegengekommen – und hat einen 4:4-Gleichstand in der Regierung akzeptiert.

Und doch bleibt zweifelhaft, ob die Parteigranden Drexlers Verhandlungserfolg ausreichend anerkennen. Vor allem, weil dieser nun an der Besetzung der vier Regierungssitze würgt: Wer bleibt über? Nach ewiger ÖVP-Regel müssen der Bauernbund – mit der bisherigen Landesrätin Simone Schmiedtbauer – sowie der Wirtschaftsbund – wie bisher mit Barbara Eibinger-Miedl – befriedigt werden. Die drei weiteren Noch-ÖVP-Regierungsmitglieder stammen allesamt aus dem ÖAAB, dem Arbeitnehmerflügel: Werner Amon, Karlheinz Kornhäusl und Drexler selbst. Für dieses Trio bleiben nun nur zwei Plätze. Wer verliert seinen Regierungssessel? Der lang gediente Haudegen Amon, ein enger Wegbegleiter Drexlers? Oder der junge, hoch ambitionierte Kornhäusl?

Oder doch Drexler selbst? Dem Parteichef traut man zu, dass er selbst noch einen Schritt zur Seite macht. Denn im Parteivorstand drohen ihm heute harte Angriffe. Man darf zwar davon ausgehen, dass er letztlich für das Koalitionsprogramm und sein Personalpaket eine Mehrheit bekommt. Aber wenn diese nicht eindrucksvoll ausfällt, bleibt Drexler schwer angezählt.

Dann würde zunächst, heißt es bei den Schwarzen, zwar nach außen hin Ruhe einkehren, um die ohnehin trüben Aussichten der ÖVP bei den Gemeinderatswahlen im März nicht noch weiter zu verschlechtern.

Aber beim Eintreten des erwarteten Misserfolges werden die schwarzen Bürgermeister garantiert nicht mehr stillhalten.

Einen schönen Montag!