Hohe Klippen. Über Personelles wird mittlerweile für die Zuckerlkoalition aus Türkis, Rot und Pink diskutiert. Aber nur hinter sehr vorgehaltener Hand, weil die Inhalte in der Öffentlichkeit garantiert wenig Anklang finden werden – mehr dazu weiter unten. Doch bevor Posten verteilt werden, müssen in den Verhandlungen noch einige hohe Klippen überwunden werden. Rund um das ausufernde Budgetdefizit und dessen Bekämpfung bleibt man noch uneins. Während sich die SPÖ für ein EU-Defizitverfahren stark macht, weil es ausgabenseitig mehr Spielraum zuließe, blockt man da etwa bei der Industriellenvereinigung, die traditionell eng mit der ÖVP verwoben ist, vehement ab. IV-Chef Georg Knill warnt, dass die Inkaufnahme eines Defizitverfahrens einer „Selbstaufgabe“ gleichkomme. Nebenbei fordert auch die Industriellenvereinigung mehr Tempo bei den Verhandlungen. Aber wenn nun bereits Personalspekulationen beginnen – dann rückt in der Regel ein Abschluss näher…
Breitere Krippe. Die Personaldebatten haben vor allem eines zum Inhalt: Die künftige Regierung dürfte wachsen. Die Regierungsbank könnte, so hört man aus Verhandlerkreisen, von derzeit 14 auf 16 Sitze aufgebläht werden. Was dafür spricht? Manche zuletzt riesige Ressorts könnten entflochten werden. Das Hauptmotiv freilich ist leicht durchschaubar: Wenn gleich drei Parteien mit Regierungsämtern einigermaßen zufriedenstellend versorgt werden müssen, dann tut man sich mit 16 Sitzen natürlich viel leichter. Man könnte es auch salopper formulieren: Wenn ÖVP, SPÖ und Neos an die Krippe drängen, dann versucht man diese einfach zu verbreitern. Ob das gut ankommt? Wir stellten gestern via krone.at die Frage des Tages: Braucht eine Koalition mit mehr Parteien auch mehr Ministerposten? Die Antwort lässt an Eindeutigkeit nichts vermissen: Deutlich mehr als 90 Prozent sagen „Nein“! Die Zuckerl-Regierung, so sie denn überhaupt zustande kommt, wäre also gut beraten, Überlegungen, neue Ministerien zu schaffen, ganz rasch wieder fallen zu lassen.
Kommen Sie gut durch den Samstag!
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