Ringen um Koalition

Urgestein warnt: „Dann gibt‘s die ÖVP nicht mehr“

Während am Montag die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS wieder in die Koalitionsverhandlungen eingreifen, sieht ein schwarzes Urgestein keine andere Alternative zum Dreierbündnis mehr. Zudem richtet der Ex-Minister eine indirekte Warnung an die Volkspartei.

Während ein Zustandekommen einer Zuckerl-Koalition weiterhin offen ist, warnt der ehemalige EU-Kommissar und ÖVP-Politiker Franz Fischler vor einem Scheitern der Verhandlungen.

Warnung vor FPÖ-ÖVP-Bündnis
Denn ihm zufolge würde es die ÖVP bei einer möglichen Koalition mit der FPÖ „zerreißen“, sagte er im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“. „Die ÖVP gibt es dann möglicherweise so nicht mehr. Und weiß die heimische Industrie, was dies für den Wirtschaftsstandort bedeutet, wenn die FPÖ den Kanzler stellt?“

Der ehemalige EU-Kommissar und ÖVP-Politiker Franz Fischler sieht keine Alternative zur Dreierkoalition.

(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)

Parteichefs sprechen über Budget und Leuchttürme
Unterdessen greifen am Montag die Parteichefs wieder in die Koalitionsverhandlungen ein. Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) machten sich vor dem vormittäglichen Gesprächstermin im Bundeskanzleramt vor den wartenden Journalisten allerdings rar. Gesprochen wird erneut über das Budget – die Budgetgruppe konferierte zuletzt am Wochenende – sowie über Leuchtturmprojekte einer möglichen Dreierkoalition.

Comeback des verpflichtenden Integrationsjahres?
Eine Pressekonferenz nach dem Cheftermin soll es ebenfalls nicht geben. Indes soll zwischen den Parteien bei einigen Themen schon Einigkeit herrschen. Neben einer Budget-Konsolidierung über sieben Jahre hat man sich laut Medienberichten in der Untergruppe zur Migration auch auf eine Wiedereinführung des verpflichtenden Integrationsjahres verständigt. Dieses soll unter anderem Deutsch- und Wertekurse für Asylwerber beinhalten. Laut „Standard“ soll dessen Absolvierung für einen positiven Asylbescheid zur Voraussetzung werden.