Platzen die Gespräche?

Nehammer und Babler zu Krisengipfel in der Hofburg

Die Zuckerl-Koalition ist geplatzt: Bekanntlich sind die NEOS am Freitag aus den Verhandlungen zwischen Schwarz, Rot und Pink ausgetreten. Wie es weitergeht, scheint offen zu sein – und auch in der Hofburg entschieden zu werden. Karl Nehammer und Andreas Babler sind seit 14 Uhr bei einem Krisengipfel bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. 

Die Zuckerl-Koalition ist Geschichte, der innenpolitische Super-Gau perfekt. Freitagfrüh sprengten die NEOS bekanntlich die Verhandlungen. Mittags trafen sich Kanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler im Bundeskanzleramt, um folglich gemeinsam zum Krisengipfel in der Hofburg aufzubrechen. Hinter verschlossenen Türen wird derzeit darüber gefeilscht, ob ÖVP und SPÖ gemeinsam noch weiterverhandeln wollen und sollen, oder eben nicht. 

Abgesichert wäre nur Zweierkoalition mit FPÖ
Eine türkis-rote Koalition hätte nur eine hauchdünne Mehrheit. Rechnerisch möglich wäre auch eine Dreier-Variante mit den Grünen. Mandatsmäßig breit abgesichert wären nur Zweierkoalitionen zwischen FPÖ und ÖVP mit 108 Sitzen sowie zwischen FPÖ und SPÖ mit 98 Sitzen. ÖVP und SPÖ – die klassische „große Koalition“ käme auf nur 92 Mandate im 183 Sitze großen Nationalrat.

Für eine Mehrheit im Hohen Haus braucht es mindestens 92 Sitze – und damit hätten Türkis und Rot nur einen hauchdünnen Überhang. Auf eine derartig wenig abgesicherte Zusammenarbeit lassen sich die Parteien wegen des Risikos von „Abweichlern“ oder Ausfällen in der Regel nicht ein.