Hält sich Babler?

Wie die SPÖ ihren Parteichef noch zurückpfiff

Doris Bures hat Andreas Babler dem Vernehmen nach zurückgepfiffen.

(Bild: Krone KREATIV/APA/HELMUT FOHRINGER)

Nachdem sich die NEOS am Freitag selbst aus den Verhandlungen der Zuckerl-Koalition genommen hatten, wollte offenbar auch SPÖ-Chef Andreas Babler seine Partei aus dem Spiel nehmen. Da hatte er die Rechnung allerdings ohne die mächtige Wiener SPÖ gemacht ...

Diesen Freitag hat man sich in der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße gewiss ganz anders vorgestellt. Nach einer langen Verhandlungsnacht wollte man ab der Mittagszeit eigentlich wieder weiter um die Zuckerl-Koalition feilschen. Eigentlich. Denn bereits am Vormittag kam alles ganz anders. Mit dem Ausscheiden der NEOS wurden die Roten rasch zum Sündenbock erklärt. Dabei wollte sich die SPÖ um Parteichef Andreas Babler laut eigenen Angaben nur dagegen wehren, dass die Pensionen gekürzt werden und es im Öffentlichen Dienst zu Reallohnverlusten kommt, während Banken und Konzerne von Einsparungen trotz bekanntlich ja horrender Übergewinne „verschont geblieben“ wären.

Marathon an Krisensitzungen
In der ÖVP, aber auch in den Reihen der NEOS sah man das bekanntlich anders. Die beiden Parteien rechts der Mitte kritisierten die rückwärtsgewandte Verhandlungsführung der SPÖ.  Während die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen NEOS und SPÖ starteten, wer denn jetzt das Chaos zu verantworten habe, lief im Hintergrund eine Krisensitzung nach der anderen.

Wie weitermachen nach dem Paukenschlag? Geht sich eine ÖVP-SPÖ-Koalition ohne dritten Koalitionspartner überhaupt noch aus? Nehammer und Babler absolvierten am Freitagvormittag bereits ein langes Gespräch. Hier machte ÖVP-Chef Nehammer Babler sehr offen klar, dass er keinen Spielraum für neue (Vermögens)Steuern, dem wichtigsten Wahlversprechen der Roten, habe. Danach wurde auch ein Termin bei Bundespräsident Van der Bellen in der Hofburg absolviert.

Gegen 15 Uhr, nach einer internen Sitzung – wurde der nächste Knalleffekt hinter den Kulissen vorbereitet: Babler wollte ein Aus der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP forcieren, weil er sich nach dem Treffen mit Nehammer chancenlos sah, Vermögenssteuern durchzubringen. Eilig wurde eine Pressekonferenz von der SPÖ für 16 Uhr im Parlament einberufen. Plötzlich hieß es für die versammelten Journalisten aber: Bitte warten! Stunde um Stunde wurde die Pressekonferenz verschoben.

Die Chronologie der Ereignisse

29. 9. Bei der Nationalratswahl wird die FPÖ erstmals stärkste Partei.

9. 10. Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilt vorerst keinen Regierungsbildungsauftrag und fordert die Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ auf, „zu klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“, um die „Pattsituation“ zu lösen.

22. 10. Van der Bellen erteilt Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung und ersucht ihn, Verhandlungen mit der SPÖ aufzunehmen und zu klären, ob es einen dritten Partner braucht.

12. 11. ÖVP und SPÖ laden die NEOS als dritten Partner ein, am Gesprächstisch Platz zu nehmen.

18. 11. Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger kündigen die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen an.

21. 11. Die Koalitionsverhandlungen in sieben Hauptclustern und 33 Untergruppen starten.

20. 12. Nach Gerüchten über ein Platzen der Verhandlungen im Dreierformat einigt man sich auf einen Minimalkompromiss: Die Budgetsanierung soll auf sieben Jahre angelegt werden.

3. 1. Die NEOS-Chefin lässt die Zuckerl-Koalition platzen. 

Der Grund? Babler soll von der mächtigen Grande Dame der SPÖ, Doris Bures, zurückgepfiffen worden sein. Zuerst müsse der Parteichef die nächsten Schritte mit dem SPÖ-Präsidium absprechen, ließ ihn Bures wissen. Hier soll es nach heftigen Diskussionen zu einer Kehrtwende gekommen sein. Laut „Krone“-Informationen soll sich vor allem die SPÖ-Wien dafür starkgemacht  haben, mit der ÖVP weiterhin zu verhandeln. Erst um 18.50 Uhr gab es dann das seit Stunden angekündigte Statement. Und so kam es dann auch – Babler kündigte an: „Unsere Hand bleibt ausgestreckt – und das aus Staatsräson“. Die Verhandlungen gehen weiter – vorerst.