Kickl als Kanzler?

Scholz verfolgt Entwicklung mit „großer Sorge“

(Bild: APA/AFP/Ralf HIRSCHBERGER)

„Mit großer Sorge“ verfolgt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz laut eigenen Angaben die jüngsten Entwicklungen in der österreichischen Innenpolitik, zumal nun eine Kanzlerschaft von FPÖ-Chef Herbert Kickl sehr realistisch geworden ist.

Viele Parteien hätten gesagt, sie wollten mit der FPÖ nicht zusammenarbeiten: die ÖVP und auch die beiden Parteien, die mit ihr über eine Regierungsbildung verhandelt hätten, also SPÖ und liberale NEOS. Diese Aussage sei für die Wähler vor der Wahl relevant gewesen, sagte der deutsche Regierungschef, dessen Experiment mit einer Dreierkoalition vor Weihnachten gescheitert war, während einer Wahlkreistour in Ludwigsfelde (Brandenburg).

Herbert Kickl und seine FPÖ haben von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nun den Regierungsbildungsauftrag bekommen.

(Bild: Antal Imre/Imre Antal)

Alle Parteien, die nicht mit der FPÖ zusammenarbeiten wollten, hätten eine Mehrheit. „Daraus muss man dann ja eigentlich was machen. Insofern ist das vielleicht auch eine Mahnung, dass man vorher genau bedenken soll, was man tut – damit man nicht hinterher mit einem Kater aufwacht, so wie es die Österreicherinnen und Österreicher in großer Zahl sicherlich gerade tun“, warnte Scholz.

Habeck warnt vor „Ausschließeritis“
Der wahlkämpfende SPD-Chef sieht durchaus Parallelen zur Situation in seinem Land, wo die rechtspopulistische AfD ähnliche Erfolge feiert wie die FPÖ in Österreich, während die einstigen Großparteien Federn lassen. Auch die deutschen Grünen üben Kritik, die sich aber vor allem gegen die mangelnde Kompromissfähigkeit der Parteien richtet – auch in Deutschland. So warnte Vizekanzler Robert Habeck vor einer „Ausschließeritis“ vor den Bundestagswahlen am 23. Februar. Dabei komme es zu einer Entwicklung, in der „die Parteien sich immer weiter auseinanderbewegen“.