Roter Oppositionschef

Babler will Blau-Schwarz auf die Finger schauen

Innenpolitik
09.01.2025 06:00

SPÖ-Chef Andreas Babler wollte Vizekanzler in der Zuckerl-Koalition werden, muss stattdessen jetzt aber die roten Reihen auf Oppositionsarbeit einschwören. Wer von der ÖVP den Pakt mit den Roten bis zuletzt retten wollte und auf welche Themen er in der neuen Rolle besonders setzen will.

Vom sicher geglaubten Vizekanzler zum baldigen Oppositionsführer. Und vom roten Andi zum Schwarzen Peter. SPÖ-Chef Andreas Babler hat turbulente Tage hinter sich. Die NEOS warfen ihm „Babler-Blockaden“ und eine cholerische Verhandlungsführung vor. ÖVP-Klubobmann August Wöginger machte den SPÖ-Chef gar dafür verantwortlich, dass er den Weg für Herbert Kickl als Kanzler bereitet habe. Im Gespräch mit der „Krone“ weißt Babler all das und noch mehr zurück.

Mächtige Fürsprecher für Zuckerl
Das Gegenteil sei der Fall gewesen. Er habe auch nach dem Ausscheiden der NEOS noch ruhig versucht, mit den konstruktiven Kräften in der ÖVP einen gemeinsamen Weg zu finden. Zu diesen Kräften zählt er mit Wilfried Haslauer und Anton Mattle auch zwei mächtige ÖVP-Landeshauptleute. Beide sollen, wenngleich sie nicht mit am Verhandlungstisch waren, bis zuletzt versucht haben, den Rest der Zuckerl-Koalition zu retten – vergeblich.

Statt Vizekanzler wird Babler demnächst wohl Oppositionschef. Eine Rolle, die er sich nicht gewünscht hat, dennoch aber gerne annimmt. „Der Klub sieht das genau so und brennt darauf, Blau-Schwarz auf die Finger zu schauen“, so Babler. Als Klubobmann will er im Parlament zur Kontrollinstanz werden. Vor allem bei den Themen Teuerung und Gesundheit sieht Babler Bedarf.

Mit den von ÖVP und NEOS vorgeschlagenen Ausgabenkürzungen bei Gesundheit von bis zu 20 Prozent wollten die Sozialdemokraten nicht mitgehen. Das sei in der Dimension so, wie wenn man jedes fünfte Spital in Österreich schließen würde. ÖVP und NEOS weisen das entschieden zurück.

Fokus auf Oppositionsarbeit
Eine gemeinsame Offerte mit den Grünen an die ÖVP werde es laut dem SPÖ-Chef nicht geben. Allein schon aus Ermangelung jeglicher Erfolgschancen. „Die Grünen wären genau so ein möglicher dritter Partner gewesen, aber die ÖVP hat uns unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass sie das intern niemals durchbekommen würden“, meint der SPÖ-Chef. Intern gebe es keine Personaldiskussion, sondern man konzentriere sich auf die bevorstehende Oppositionsarbeit.

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