Koalitionsgespräche

Kleiner und straffer: Kickls Zuckerl-Gegenprogramm

FPÖ und ÖVP bereiten sich fieberhaft auf die Koalitionsverhandlungen vor. Diese dürften eine Art Gegenprogramm zu den Dreier-Koalitionsgesprächen von ÖVP, SPÖ und NEOS werden. Während das Zuckerl in 33 Gruppen von über 300 Personen fast zweieinhalb Monate lang verhandelt wurde, will es FPÖ-Chef Herbert Kickl kleiner und straffer angehen.

Dem Vernehmen nach sind erste inhaltliche Verhandlungen für Freitag anvisiert, wenn sich die Steuerungsgruppen beider Parteien treffen könnten.

Fix: Das Verhandlungsteam der Freiheitlichen ist dasselbe, das bereits kurz nach der Wahl nominiert wurde. Es besteht neben dem Parteichef aus den Generalsekretären Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker, Klubdirektor Norbert Nemeth, den Abgeordneten Susanne Fürst und Arnold Schiefer sowie dem niederösterreichischen Klubobmann Reinhard Teufel.

Die Generalsekretäre Schnedlitz (l.) und Hafenecker (r.) sind Teil des Kernteams.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

ÖVP hat noch kein Team nominiert
Die ÖVP hat noch kein Team nominiert, aber sie wird ihres in einer ähnlichen Dimension anlegen wie die FPÖ. Wobei es sich hier freilich nur um das Kernteam handelt, am Ende wird es auch bei Blau-Schwarz Gruppen und Untergruppen geben, und es werden noch weitere Experten einbezogen werden.

Nach drei Monaten Leerlauf stehen FPÖ und ÖVP nun deutlich unter Zugzwang. Wenn das erste Gespräch zwischen Kickl und dem designierten ÖVP-Chef Christian Stocker Mittwochabend gefruchtet hat und tatsächlich Koalitionsgespräche aufgenommen werden, wird es „zügig gehen“, heißt es aus den Parteizentralen.

FPÖ-Chef wollte nach der Wahl mit ÖVP in einem Monat fertig werden
Kickl hatte bereits zwei Wochen nach der Wahl der ÖVP einen Fahrplan für Regierungsverhandlungen vorgelegt. Dieser umfasste sechs Themenblöcke, von Wirtschaft über Asyl bis Gesundheit, und war auf dreieinhalb Wochen angelegt. Ob sich FPÖ und ÖVP so schnell werden einigen können, bleibt abzuwarten.

Proteste gegen blau-schwarze Regierungsverhandlungen
Während sich FPÖ und ÖVP auf die Aufnahme möglicher Verhandlungen vorbereiten, gehen Gegner einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen auf die Straße. Unter dem Motto „Alarm für die Republik“ ist am Donnerstagabend eine Demonstration und eine Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt geplant. Auch in anderen Landeshauptstädten wie Graz und Salzburg sind Proteste angekündigt.

Unterstützt wird die von Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch organisierte Protestveranstaltung in Wien von zahlreichen NGOs. Die Demonstration könnte der Startschuss für eine Neuauflage der Donnerstagsdemos sein. Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 hatten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz versammelt, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten „Rassismus und Sozialabbau“ zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit Tausenden Demonstrierenden statt.