Schlechte Wahlergebnisse und im Parlament höchstwahrscheinlich weiter auf der Oppositionsbank: Die Bundes-SPÖ tritt auf der Stelle und befindet sich politisch im Niemandsland. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der bekanntlich ein scharfer Kritiker der eigenen Bundespartei ist, hat nun seine Vorstellungen, wie die Partei aus der Krise kommen kann, kundgetan. Und er schlägt dabei überraschend sanfte Töne an.
Denn der burgenländische SPÖ-Landesparteichef ist der Ansicht, dass Andreas Babler an der Bundesparteispitze bleiben sollte.
„Ruhe bewahren“
Das ist deshalb überraschend, da am Wochenende, nach dem Aus für die Koalitionsverhandlungen, seine Landespartei noch „Konsequenzen“ gefordert hatte. Im „ORF Burgenland“-Interview erklärte Doskozil am Mittwochabend, man sollte jetzt doch „Ruhe bewahren“.
Die SPÖ hätte viel früher auf die richtigen Themen und die richtigen Lösungen setzen müssen: Das hat man verabsäumt.
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)
Der Wahlgewinn der FPÖ bei der Nationalratswahl sei nicht auf deren Stärke, sondern die Schwäche der anderen Parteien zurückzuführen, erklärte Doskozil, der in gut einer Woche eine Landtagswahl im Burgenland zu schlagen hat. Nun reiche es für die SPÖ aber nicht, über das Wahlergebnis oder die Koalitionsverhandlungen „zu jammern“. Die SPÖ hätte „viel früher auf die richtigen Themen und die richtigen Lösungen setzen“ müssen: „Das hat man verabsäumt.“
„Keine Schnellschüsse“
Er wolle keine Zurufe erteilen, betonte der Landeshauptmann, nun sollte man aber „in Ruhe überlegen, wie es mit der Sozialdemokratie weitergeht“. Es brauche „keine Schnellschüsse“, eine gewisse „Selbstreflexion“ würde der Partei aber guttun.
Es gehe um Strukturen und Entscheidungsfindungsprozesse und erst am Schluss über das Personal. Die SPÖ sollte jetzt „Ruhe bewahren“ und Babler an der Spitze bleiben, meinte er auf die entsprechende Frage.
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