Hannes Amesbauer

Blauer Hardliner legt los, Turbulenzen erwartbar

(Bild: Krone KREATIV)

Hannes Amesbauer könnte zum großen Reibebaum in der künftigen steirischen Landesregierung werden. Der freiheitliche Hardliner ist für Soziales, Asyl und Umwelt zuständig – eine brisante Postenbesetzung. Nun gab er der „Kronen Zeitung“ ein Interview und lässt darin keine Zweifel an seinen Stoßrichtungen aufkommen. Das wird turbulent werden.

Auch wenn der 43-jährige Amesbauer gleich zu Beginn des Interviews betont, dass nun nicht die soziale Kälte in der Steiermark einziehen werde – einige Bevölkerungsgruppen können sich warm anziehen. Keine Integrationsprogramme für Asylwerber, voller Zugang zu Sozialleistungen erst nach einigen Jahren in Österreich, weniger Unterstützung für kinderreiche Familien: Amesbauer präsentiert ein „Best-of“ (andere mögen sagen: „Worst-of“) freiheitlicher Forderungen.

Zuerst kommen Österreicher und EU-Staatsbürger an die Reihe, wenn dann noch Geld übrig bleibt, dann können es Nicht-EU-Ausländer haben. Das sagt der Landesrat, der auch die guten Verbindungen zum ungarischen Premierminister Viktor Orbán und zum italienischen Rechtspolitiker Matteo Salvini hervorhebt. Was vor einigen Jahren noch unangebracht war, wird nun offen und stolz ausgesprochen.

Und auch wenn sich Amesbauer grundsätzlich zum Klima- und Umweltschutz bekennt, steht er doch merklich auf der Bremse. Windkraft-Ausbau ja, aber deutlich weniger ambitioniert als bisher. Auch Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen sieht der Mürztaler eher skeptisch. Und der „Luft-100er“ auf den Autobahnen um Graz soll ohnehin abgeschafft werden.

Konkretisierungen zu seinen Vorhaben und eine Zeitleiste will Amesbauer erst nach der Regierungsklausur in Schloss Seggau (31. Jänner/1. Februar) vorlegen. Eines ist sicher: Es wird eine frostige Stimmung geben, wenn sich Regierung und Opposition zu all diesen Themen im Landtag treffen. Eine politische Kälte zieht jedenfalls in die Steiermark.

Kommen Sie ausreichend aufgewärmt durch diesen Freitag!