2 Parteien betroffen

Burgenland-Wahl bringt Veränderungen im Bundesrat

Der Sitzungssaal des Bundesrats

(Bild: stock.adobe.com)

Mit dem zweiten Platz bei der Landtagswahl im Burgenland holt die FPÖ aller Voraussicht nach auch einen Sitz im Bundesrat von der ÖVP. Die SPÖ behält trotz leichter Verluste zwei der drei burgenländischen Bundesratsmandate. 

Gemäß der Sitzverteilung im Landtag erhalte der Zweitplatzierte der Wahl einen Platz im Bundesrat, sagte Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen sowie früherer Direktor des ÖVP-Parlamentsklubs.

ÖVP hat im Bundesrat die relative Mehrheit
Mit künftig 23 Mandaten behält die ÖVP ihre relative Mehrheit im Bundesrat. Die SPÖ steht bei 18, die FPÖ nun bei 14. Vier Sitze halten die Grünen, einen die NEOS. Kommt es zur blau-schwarzen Koalition auf Bundesebene hätte diese damit auch im Bundesrat eine einfache Mehrheit von 37 Mandaten.

60 Mitglieder
Der Bundesrat hat 60 Mitglieder. Das Bundesland mit den meisten österreichischen Staatsbürgern – aktuell Niederösterreich – hat zwölf Sitze, Wien und Oberösterreich kommen auf je zehn, die Steiermark auf neun, Tirol auf fünf, Kärnten und Salzburg auf je vier sowie das Burgenland und Vorarlberg jeweils auf drei Sitze.