Sender am Scheideweg

ORF als blau-schwarzer Zankapfel in Verhandlungen

Der ORF unter einem blau-schwarzen Vorhang: 2025 könnte ein einschneidendes Jahr für den Öffentlich-Rechtlichen werden.

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com, Vienna Press/Andreas Tischler)

Die designierten Regierungsparteien FPÖ und ÖVP befinden sich aktuellen in regen Verhandlungen bezüglich der künftigen Medienpolitik. Größter Zankapfel ist der ORF, dem 2025 einige markante Änderungen drohen.

Quo Vadis, österreichische Medienlandschaft? Wenn Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker (ÖVP) als prognostiziertes neues Tandem womöglich bald die heimischen Regierungsgeschäfte führen, möchte man auch in der Medienpolitik keinen Stein auf dem anderen lassen.

Der FPÖ ist der ORF in seiner jetzigen Form schon länger ein Dorn im Auge, sie möchte den Öffentlich-Rechtlichen gerne auf einen „Grundfunk“ reduzieren und einige redaktionelle Äste kappen. Kickl erklärte schon im Sommer 2023 im Nationalrat, dass er die Haushaltsabgabe rückgängig machen möchte, was dem ORF rund um Generaldirektor Roland Weißmann die Sorgenfalten ins Gesicht treibt.

Von personellem Abbau über Budget-Finanzierungen bis hin zum Streichen von Programmen oder gar ganzen Sendern ist immer wieder die Rede. FM4, ORF 3 und das ORF-Radio-Symphonieorchester sind die gefährdetsten Positionen, aber auch ein massenkompatibler Erfolgssender wie Ö3 fürchtet sich davor, eventuell privatisiert zu werden. Eine Zusammenlegung von Ö3 und Ö1 propagiert auch die ÖVP schon länger, ebenso wie eine Einstellung von FM4 als Rundfunksender.

Vorstellungen unterscheiden sich nur in Nuancen
Die beiden Parteien sind sich medienpolitisch unheimlich nahe und unterscheiden sich zuweilen nur in Nuancen. Der FPÖ ist auch die erstmals 2024 ausgeschüttete Förderung für Qualitätsjournalismus ein Dorn im Auge. Lieber möchte man parteinahe Sender aufbauen und die Berichterstattung selbst steuern.

Medienexperten fürchten eine Stärkung des Propagandasegments, zumal eine Unterstützung parteinaher Medien durch die öffentliche Hand wohl rasch umsetzbar wäre. Die Verhandlungen zwischen FPÖ (Christian Hafenecker) und ÖVP (Susanne Raab) bezüglich der zukünftigen Medienlandschaft in Österreich ist in vollem Gange und wird in den nächsten Tagen und Wochen intensiviert. Die zukünftige Umsetzung bleibt vage und viele Fragen offen, doch dem ORF droht eine erhebliche Reform.