Nicht gesamtstaatlich

Rechnungshof: Österreich fehlt Blackout-Strategie

Österreichs Gebietskörperschaften haben Vorbereitungen für einen umfassenden Stromausfall getroffen. Einen gesamtstaatlichen Plan gibt es aber nicht (Symbolbild).

(Bild: P. Huber)

Im Fall eines Blackouts fehlt Österreich ein gesamtstaatlicher Plan zur Information und Kommunikation. Das kritisierte der Rechnungshof (RH) am Freitag in einem Bericht. Überprüft wurden die Blackout-Pläne des Innen- und Verteidigungsministeriums, des Landes Steiermark und der Gemeinde Feldbach.

Dabei zeigte sich, dass die Definition für einen Blackout in den Bundesländern unterschiedlich war. Grundsätzlich sei es von regionalen Stromausfällen oder einem Strommangel zu unterscheiden, teilte der Rechnungshof (RH) mit. Es handle sich um einen überregionalen, plötzlich auftretenden Stromausfall, gefolgt von Infrastruktur- und Versorgungsproblemen. Gerechnet werden müsse etwa damit, dass gewohnte Kommunikationsmöglichkeiten wie Handy oder Internet wegfallen. Auch die Versorgung mit Alltagsgütern und die Mobilität der Menschen seien eingeschränkt.

Keine einheitliche Kommunikation
Der RH hat die Jahre 2018 bis 2023 überprüft. Eines der Ergebnisse ist, dass einzelne Maßnahmen noch nicht voll ausgearbeitet waren. Andere waren bereits umgesetzt oder zumindest weit fortgeschritten. Auf allen Ebenen waren blackoutrelevante Aufgaben und dafür erforderliches Personal festgelegt. Das Außenministerium legt beispielsweise fest, dass Mitarbeitende bestimmter Organisationseinheiten im Fall eines Blackouts in die Zentrale nach Wien kommen müssen.

Die behördeninterne Kommunikation war je nach Bundesland unterschiedlich. Der RH empfiehlt, die Zuständigkeiten und Kommunikationswege im Voraus zu definieren, um in der Katastrophensituation keine Zeit dafür zu verlieren. 

Die Stadt Feldbach in der Steiermark zeigte sich als Vorreiter bei Blackout-Vorbereitungen. Diese werden wissenschaftlich begleitet und umfassen unter anderem gesicherte Treibstoffversorgung und das Einrichten von elf notstromversorgten fußläufig erreichbaren Selbsthilfebasen. Diese Maßnahmen seien geeignet, um sich an ein Blackout anzupassen, lobte der RH.

Der gesamte Bericht ist online abrufbar.