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Regierung oder Neuwahl? | Das Beste…

(Bild: Alex HALADA)

Regierung oder Neuwahl? Kommt sie nun zustande, die blau-schwarze Koalition – oder doch nicht? Und wenn es die Verhandler von FPÖ und ÖVP schaffen, auf einen grünen Zweig zu kommen - dann wann? Das waren Fragen, die gestern Abend in der ORFIII-Runde der Chefredakteurinnen und Chefredakteure diskutiert wurden. Tenor: Eher einigen sie sich, als dass noch in den nächsten Monaten neu gewählt wird. Und eher einigen sie sich früher als später, also vermutlich Mitte Februar. Aber weiß man ´s? Nein, natürlich nicht. Auch die – vermeintlich – bestinformierten Journalisten irren, müssen irren, bei all den Bocksprüngen, die die österreichische Politik vollführt. Bei all den Überraschungen, die sie liefert. Allein was rund um das erste Jänner-Wochenende geschah: Als so mancher Beobachter schon meinte, die türkis-rot-pinke Zuckerlkoalition würde schon unmittelbar nach dem Dreikönigstag fertig verhandelt und präsentationsreif sein, platzten die Dreier-Gespräche. Was da alles innerhalb von nicht einmal 100 Stunden geschah, ist bereits Zeitgeschichte: Die ÖVP beendete auch die Gespräche mit der SPÖ, Karl Nehammer beendete seine Ära an der Spitze der Volkspartei, mit Überraschungsnachfolger Christian Stocker warf die Volkspartei ihr Versprechen, nicht mit der „Kickl-FPÖ“ zu verhandeln über Bord. Und jetzt glauben wir, dass daraus eine Regierung wird. Na, dann schauen wir einmal…

Das Beste aus beiden Welten. Freilich spießt es sich bei den Verhandlungen der erstplatzierten Partei bei der Nationalratswahl im September und der zweitplatzierten noch gehörig. Es liegen noch ordentliche Stolpersteine auf dem Weg. Die größten neben den Maßnahmen für einen „Blut, Schweiß und Tränen“-Weg, um das völlig aus dem Ruder gelaufene Staatsbudget in den Griff zu bekommen: Der Umgang mit der EU, mit Ukraine/Russland und dem ORF. Vor allem in den beiden außenpolitischen Fragen trennen die beiden Parteien Welten. Noch ist schwer vorstellbar, wie man – in Anlehnung an das Motto von Türkis-Grün – „das Beste aus beiden Welten“ finden soll. 

Kommen Sie gut durch den Samstag!