800 Maßnahmen

SPÖ-Alleinregierung: Top-Bilanz legt Latte hoch

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gilt auf dem politischen Parkett als „Over-Achiever“. Für sein Land will er nur das Beste.

(Bild: Holl Reinhard)

Die burgenländische SPÖ-Alleinregierung ist über das Ziel hinausgeschossen und hat in ihrer Amtszeit mehr Maßnahmen auf den Weg gebracht als geplant waren. Klar, dass Landeshauptmann Doskozil nur mit einem paktfähigen Juniorpartner kooperieren will, mit dem sich dieser Erfolgsweg fortsetzen lässt. 

Morgen gibt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bekannt, mit welcher Partei er ein Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre verhandeln möchte. Eines ist jetzt schon fix: Er will, dass die Lebensqualität in allen Regionen weiter verbessert und das Burgenland nachhaltig gestärkt wird – so wie zuletzt, als er noch die absolute Mehrheit hatte. Die Latte für Doskozils neuen Bündnispartner liegt also hoch, denn von der Angelobung der Regierung im Februar 2020 bis Oktober 2024, als mit einem Rechenschaftsbericht eine Zwischenbilanz über die bisherigen Tätigkeiten gezogen wurden, konnten 750 Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden. Schon damals waren es deutlich mehr, als sich die SPÖ mit dem „Zukunftsplan Burgenland“ für diese Periode vorgenommen hatte.

Viele Beiträge zur Weiterentwicklung des Landes 
Seither konnten 56 weitere Initiativen, die einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung des Burgenlandes leisten, realisiert werden. So etwa wurde der Burgenländische Gemeindefonds zur Unterstützung der Gemeinden eingerichtet und hierfür die Rekordsumme von über 82 Millionen Euro beschlossen. Zudem wurden Bewilligungsverfahren für Bauwerber enorm vereinfacht, der Wärmepreis- und Wohnkostendeckel erneut verlängert, die gesetzliche Basis für gemeinnützige Arbeit durch Asylwerber geschaffen und das burgenländische Anruf-Sammeltaxi „BAST“ auf das ganze Land ausgeweitet, was ein flächendeckendes Öffi-System im Burgenland bedeutet.

Das Burgenländische Anruf-Sammeltaxi (kurz: BAST) erfreut sich immer größerer Beliebtheit.

(Bild: Christian Schulter)

„Wir haben noch viel vor“
Darüber hinaus erfolgte der Spatenstich für einen sechsten Bildungscampus und das erste burgenländische Naturparkzentrum Naturpark Rosalia Kogelberg. Weiters wurde ein zusätzlicher ÖAMTC-Notarzthubschrauberstützpunkt in Frauenkirchen eröffnet, ein neues Zentrallabor im Krankenhaus Eisenstadt in Betrieb genommen, ein Konzept für das erste landesweite Demenzzentrum präsentiert, der Spatenstich für das erste Hospizzentrum durchgeführt und der neueste in Österreich verwendete OP-Roboter in der Klinik Oberwart eingesetzt.

„Insgesamt sind es rund 800 umgesetzte Initiativen. Von Anti-Teuerungsmaßnahmen über die Absicherung von Arbeitsplätzen bis hin zum Ausbau von Pflege und Gesundheitsinfrastruktur ist viel passiert im Burgenland. Wir haben viel erreicht und immer noch viel vor“, sagt Doskozil.

Erst vor wenigen Tagen erfolgte der Spatenstich für den neuen Bildungscampus in Eisenstadt.

(Bild: Reinhard Judt)

So profitieren die Burgenländer
Auch seit dem Jahreswechsel laufen neue Maßnahmen gut an. Knapp 300 Anträge für den Wärmepreisdeckel 2025 sind bereits eingelangt, 9500 Anmeldungen für die österreichweite erste landesweite Energiegemeinschaft „Fanclub Burgenland“ sind erfolgt. Seit Jahresbeginn ist nicht nur der Pflegestützpunkt Stinatz in Betrieb und der Spatenstich für das Demenzzentrum in Rechnitz erfolgt. Auch fünf SOWO-Wohnungen in Pinkafeld sind mittlerweile vergeben worden, was Familien ermöglicht, leistbares Eigentum zum Errichtungspreis über die monatlichen Mietzahlungen zu erwerben.