FPÖ, ÖVP aus Rennen

Doskozil nimmt mit den Grünen Verhandlungen auf

Der Parteivorstand der SPÖ Burgenland ist am Montag zusammengetreten, um zu entscheiden, mit wem konkrete Verhandlungen über die neue Landesregierung aufgenommen werden. Zu Mittag gab Hans Peter Doskozil schließlich bekannt, dass er mit den Grünen Gespräche führen wird.

Rot-Grün ist eine Variante, die es im Burgenland noch nicht gegeben hat. Die Entscheidung dazu habe der Landesparteivorstand einstimmig getroffen.

Doskozil geht davon aus, dass es auch mit den Grünen Stolpersteine – wie zum Beispiel das geplante Krankenhaus in Gols – geben wird. Dennoch erwartet er sich stabile Verhältnisse für das Burgenland. Dafür seien Kompromisse und „eine gewisse Disziplin“ nötig. Diese habe die SPÖ auf jeden Fall, so der rote Landeshauptmann.

Fahrplan noch am Montag, Gespräche ab Dienstag
Doskozil schätzt, dass die Verhandlungen in zwei bis drei Wochen erfolgreich beendet sind, bereits am Montagnachmittag soll mit den Grünen ein Fahrplan ausgearbeitet werden. Ab Dienstag sollen dann vertiefende Gespräche stattfinden, am Montag in einer Woche wird über den Zwischenstand informiert.

Ein Regierungssitz für die Grünen
Die Grünen werden einen Sitz auf der Regierungsbank erhalten, alle weiteren Personalia sind noch offen. Die Mitglieder ihres Verhandlungsteams gaben die Grünen bereits vergangene Woche bekannt – unter anderem gehört ihm Felix Ehrenhöfer, Kabinettschef bei Ministerin Leonore Gewessler, an.

Das rote Verhandlungsteam werde sich rund um Klubobmann Roland Fürst, Mitarbeiter des Landeshauptmann-Büros und bei Sachthemen die jeweiligen Regierungsmitglieder bilden, so Doskozil.

Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil wird mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen treten.

(Bild: APA Österreich Bild/APA/HANS KLAUS TECHT)

Doskozil hatte in der vergangenen Woche die Obleute und Spitzenkandidaten der FPÖ, ÖVP und der Grünen zu Vier-Augen-Gesprächen getroffen und danach parteiintern über die Schwerpunkte für die neue Legislaturperiode beraten.

Korb für FPÖ und ÖVP
FPÖ und ÖVP erteilte Doskozil eine Absage, die er unter anderem mit aus seiner Sicht fehlender Stabilität und im Wahlkampf verbreiteten „Unwahrheiten“ begründete. Norbert Hofer selbst sei „sehr verbindend und ein angenehmer Gesprächspartner“, die FPÖ habe aber im Wahlkampf mit Falschmeldungen agiert und Hofer habe „diesem Treiben“ nicht Einhalt geboten. Das Burgenland stehe für Zusammenhalt und Aufgabe der Politik sei es, diesen auch zu leben.

Rot-grüner Gegenpol zu Blau-Türkis im Bund
Nicht verhehlen wollte Doskozil, dass er sich mit Rot-Grün jedenfalls als Gegenpol zur möglichen blau-türkisen Bundesregierung positionieren und beweisen kann: „Das ist eine Facette, die mitgespielt hat. (...) Ich fühle mich ein Stück weit selbstständiger im burgenländischen Interesse.“ So ließe sich befreiter Politik machen, abseits der „Zwänge“, die von Bundesseite von ÖVP oder FPÖ übertragen worden wären.

Die SPÖ musste sich einen Koalitionspartner suchen, weil die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl am 19. Jänner verloren gegangen war.