Zuckerl-Comeback?

SPÖ weiter offen: „Tisch verlassen haben andere“

Die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen kommen nicht so recht vom Fleck, ein Durchbruch ist nicht abzusehen. Wenn sich zwei nicht einig sind, freuen sich bekanntlich oft andere und so werfen zumindest zwei der einstigen drei „Zuckerl-Parteien“ wieder ihren Hut in den Ring. Von der ÖVP kommt dazu aber eine Absage. 

SPÖ-Chef Andreas Babler sagte am Freitagabend im ORF-Interview, die Position der SPÖ in Sachen Regierungsbeteiligung sei unverändert: „Wir haben eine Verantwortung für dieses Land und stellen die Interessen der Republik über Parteiinteressen.“

„Den Tisch haben andere verlassen“
Einen kleinen Seitenhieb gab es von Babler dennoch: „Wir wollten weiterverhandeln. Den Tisch verlassen haben andere“, so der SPÖ-Chef. Die NEOS waren als erste aus den Zuckerl-Verhandlungen ausgestiegen, später hatte man sich aber auch mit der ÖVP – damals noch unter Karl Nehammer – nicht einigen können. 

Österreich sei in einer schwierigen Lage, Stichwort Finanz und Budget, sagte Babler: „Hier ist es mein Verständnis und auch das der Sozialdemokratie, in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen.“ Angesprochen auf mögliche Kompromisse, etwa bei den Pensionen, zeigte sich der SPÖ-Chef fast handzahm, man müsse natürlich Lösungen finden „woran sich alle beteiligen“. Seriöse Verhandlungen seien dann möglich, „wenn vernünftige Kräfte in der ÖVP Verantwortung übernehmen“.

Klare Absage an FPÖ
Eine mögliche Koalition aus SPÖ und FPÖ schloss Babler allerdings nach wie vor aus: „Aus demokratiepolitischen Grundsätzen.“ Die von FPÖ-Verhandler Peter Westenthaler angesprochenen „Geheimverhandlungen“ zwischen den Roten und der ÖVP dementierte Babler klar: „Wenn jemand so wie Peter Westenthaler von ,Parallelverhandlungen‘ spricht, dann lebt er in einem Paralleluniversum.“

Stein des Anstoßes war ein Interview von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im „Standard“, die erklärte, für neuerliche Verhandlungen „gesprächsbereit“ zu sein, sollte Blau-Schwarz scheitern. 

Beate Meinl-Reisinger (li.) hatte zuletzt erklärt, die NEOS würden wieder zur Verfügung stehen, wenn Blau-Türkis scheitern sollte.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Altpolitiker warnen vor „Volkskanzler Kickl“
Auch Altpolitiker wie der frühere Bundespräsident Heinz Fischer hatten vor einer Regierung unter einem „Volkskanzler“ Herbert Kickl gewarnt. Fischer sprach sich dafür aus, dass „alle Parteien“ bis auf die FPÖ wieder in Gespräche eintreten sollten. Bis dahin solle eine Expertenregierung übernehmen. Babler meinte dazu nur, auch das sei ein Vorschlag, den man „diskutieren“ könne. 

Grüne starten Mitmach-Aktion, Kogler warnt vor FPÖ
Auch der scheidende Grünen-Chef Werner Kogler mahnte eindringlich vor einer Regierung mit den Blauen: „Wer ein Gewissen hat, regiert nicht mit Rechtsextremen! Die ÖVP begeht mit ihren Verhandlungen zu Blau-Schwarz unter einem Kanzler Kickl nicht nur den größten Wähler:innenbetrug der zweiten Republik, sie lädt auch eine historische Schuld auf sich sollte sie Kickl zum Kanzler machen.“ Die Grünen forderten in einem Rundschreiben die Bevölkerung auf, an ÖVP-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister im Land zu schreiben und einen Stopp der Koalitionsverhandlungen zu verlangen. 

Stockende Verhandlungen, doch ÖVP will weitermachen
Zwischen der FPÖ und der ÖVP ist ein Durchbruch unterdessen nicht in Sicht. Am Freitag hatten sich wieder Untergruppen zum Thema Medien, Kunst und Kultur mit dem Reizthema ORF-Haushaltsabgabe sowie zur Außenpolitik getroffen. Auch übers Wochenende soll weiter verhandelt werden. 

Aus der Volkspartei hieß es dazu gegenüber der „Krone“: „Wir wurden von der FPÖ zu Regierungsverhandlungen eingeladen. Deshalb laufen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Parallelverhandlungen kommen für uns nicht infrage.“