Trump: „Große Sache“

Neue Zölle auf Aluminium und Stahl in USA nun fix

US-Präsident Donald Trump hat seine Ankündigung wahr gemacht und neue Zölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Stahl- und Aluminium-Einfuhren in die USA bekannt gegeben. Mit der Unterzeichnung entsprechender Dekrete löste er ein Wahlkampfversprechen ein, Importe mit Zöllen zu belegen, die jenen entsprechen, die andere Länder auf US-Exporte erheben.

Ab wann die Zölle in Kraft treten, blieb zunächst unklar. Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf Regierungskreise vom 4. März als Starttermin.

Trump: „Das ist eine große Sache“ 
„Heute vereinfache ich unsere Zölle auf Stahl und Aluminium“, sagte Trump im Weißen Haus. „Das ist eine große Sache. (...) Es sind 25 Prozent ohne Ausnahmen oder Befreiungen“, sagte Trump (siehe Video oben)

„Wenn es (Stahl und Aluminium, Anm.) jedoch in den Vereinigten Staaten hergestellt wird, gibt es keine Zölle, Null. (…) Ihr müsst es nur in den Vereinigten Staaten machen. Wir brauchen es nicht aus einem anderen Land“, so der Präsident weiter.

Auf diesem Weg werde Amerika wieder reich. Zwar soll es grundsätzlich keine Ausnahmen oder Befreiungen geben. Gleichzeitig stellte Trump bei Stahlzöllen aber eine Sonderregelung für Australien in Aussicht. Die USA zögen auch Sonderzölle auf Fahrzeuge, Chips und pharmazeutische Produkte in Betracht. Er habe nichts dagegen, sollten andere Länder Vergeltungsmaßnahmen ergreifen, so der US-Präsident.

Ein Arbeiter stellt Produkte aus Aluminium in einer Fabrik in China her.

(Bild: AFP )

EU sieht keine Berechtigung für Zölle
In seiner ersten Amtszeit bis 2021 hatte Trump ebenfalls zusätzliche Abgaben auf Stahl und Aluminium eingeführt. Die EU reagierte damals ihrerseits mit Zöllen auf ausgewählte US-Produkte, etwa Jeans, Whisky und Motorräder.

Brüssel hat eine Reaktion auf die nunmehr geplanten neuen US-Sonderzölle auf Stahl und Aluminium bereits angekündigt. Die EU werde jedoch erst reagieren, wenn sie detaillierte oder schriftliche Klarstellungen erhalten habe. Die EU sehe keinen berechtigten Grund für die Einführung von Zöllen auf ihre Exporte.

Kanadas Industrieminister François-Philippe Champagne bezeichnete die US-Zölle in einer Erklärung als „völlig ungerechtfertigt“, da Stahl und Aluminium aus Kanada wichtige US-Industrien wie Verteidigung, Schiffbau, Energie und Automobilbau unterstützten. In Südkorea rief das Industrieministerium die Stahlhersteller zu Gesprächen darüber auf, wie die Auswirkungen der Zölle minimiert werden könnten.

Hongkong will sogar bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde einreichen, da die USA den Status der Stadt als eigenständiges Zollgebiet völlig ignoriert hätten, sagte Chefsekretär Eric Chan am Dienstag.

Mögliche Ausnahme für Australien
Die mögliche Ausnahme Australiens von den Zöllen begründete Trump mit einem US-Handelsüberschuss gegenüber dem Land. „Und der Grund dafür ist, dass sie viele Flugzeuge kaufen. Sie sind ziemlich weit weg und brauchen viele Flugzeuge“, sagte Trump.

Australien spielt auf den Stahlexportmärkten weltweit zwar nur eine untergeordnete Rolle. Das Land verfügt aber über bedeutende Vorkommen an Eisenerz, einem wichtigen Rohstoff für die Stahlproduktion. Sollte Trump einer Ausnahme für Australien zustimmen, wäre es eines der ersten Länder, für das eine solche Regelung gelten würde.

Situation am Stahlmarkt könnte komplizierter werden
Durch die neuen US-Zölle auf Stahl wird die Lage auf dem für viele Industriebereiche strategisch wichtigen Stahlmarkt noch komplizierter. Dieser wurde schon durch die Überproduktion in China und die stotternden Hochöfen in Europa destabilisiert.

Washingtons bevorzugter Stahllieferant ist Kanada. Laut US-Handelsministerium führten die USA im Vorjahr 5,95 Millionen Tonnen aus dem nördlichen Nachbarland ein. Brasilien exportierte 4,08 Millionen Tonnen Stahl in die USA, die EU 3,89 Millionen Tonnen, dahinter folgen Mexiko und Südkorea mit 3,19 beziehungsweise 2,5 Millionen Tonnen. China exportierte hingegen nur rund 470.000 Tonnen in die USA.