„Intensive Gespräche“

Vorerst nur großes Schweigen zu Regierungssuche

Zwei Tage nach dem Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen fragt sich das ganze Land, wie es nun weitergeht. Von den Parteien gab es am Freitag nur großes Schweigen, Gerüchte über Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ gab es dennoch. 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte die Vorsitzenden aller Parlamentsparteien getroffen und ausgelotet, was für Optionen noch möglich sind. Die wahrscheinlichste Variante dürfte eine schwarz-rote Koalition sein, allerdings würde man dann nur mit einem Mandat Überhang regieren und bräuchte im Fall des Falles doch die Unterstützung kleinerer Parteien. 

SPÖ will aufs Tempo drücken
Optimistisch hatte sich dennoch SPÖ-Chef Andreas Babler gezeigt. In der „ZiB 2“ des ORF erklärte er: „So mit zwei, drei Wochen könnte das wirklich finalisiert sein.“ Aus den Kreisen der Sozialdemokratien hieß es am Freitag lediglich, es gebe „intensive Gespräche“. Mit wem, wollte man nicht sagen. 

Dem SPÖ-Verhandlerteam gehört unter anderem neben Babler auch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures an, die als Vertraute von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch bei der ÖVP als Verhandlungspartnerin wohl gelitten ist. Sie weilt allerdings noch bis Samstag in New York.

Stelzer: „Neuwahlen würden schaden“
„Es gibt keine Verhandlungen, aber auf Wunsch des Bundespräsidenten werden wir Gespräche mit den anderen Parteien führen“, hörte man aus der ÖVP am Freitag. Mit wem und wann genau gesprochen wird, wurde aber nicht bekannt gegeben.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte am Donnerstag ÖVP-Obmann Christian Stocker in die Hofburg begleitet.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Ausführlicher äußerte sich der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der am Vortag VP-Chef Christian Stocker in die Hofburg begleitet hatte. Bei einem Pressetermin meinte er, dass die ÖVP in den letzten Monaten gezeigt habe bereit zu sein, „über unseren sogenannten ideologischen Schatten zu springen, dass wir auch an pragmatischen Lösungen interessiert sind“. Er hoffe, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen sei, dass dann auch einmal eine Regierung dabei herausschaue: „Wichtig ist, dass jetzt alle auch erkennen, dass es für politische Spielchen oder ideologischen Zinnober nicht mehr Zeit und Spielräume gibt.“

Neuwahlen würden dem Land jedenfalls „massiv schaden“. Was es brauche, sei eine Regierung mit einer Mehrheit. Dies gilt für Stelzer auch, wenn sie nur ein Mandat Überhang hat: „Mehrheit ist Mehrheit.“

Scheitern würde es für Stelzer nicht daran, dass der in der ÖVP wenig beliebte Andreas Babler SPÖ-Verhandlungsführer ist: „Wer für eine Partei spricht oder dort auftritt, das muss auch die jeweilige Partei für sich selber entscheiden.“ An VP-Chef Stocker hält der Landeshauptmann fest. Dieser werde, je nachdem wozu es komme, auch der Spitzenrepräsentant der ÖVP sein.

NEOS und Grüne warten ab
Die NEOS hatten am Freitag noch keine konkreten Pläne für die kommenden Tage. Telefonisch sei man mit anderen Parteien aber durchaus in Kontakt. 

Jetzt müssten sich einmal ÖVP und SPÖ finden, hieß es seitens der Grünen. Das sei die Basis für eine konstruktive Mehrheit – „und dann schauen wir weiter“. Die Grünen stünden selbstverständlich für weitere Gespräche bereit. Auch jetzt sei man auf unterschiedlichen Ebenen im regelmäßigen informellen Austausch. Das parteipolitische Schachspiel auf dem Rücken „unserer Heimat“ müsse jedenfalls beendet werden.

Kickl schickt Valentinstagsgrüße
Ob und wie die FPÖ in kommende Gespräche über mögliche Regierungsformen eingebunden sein wird, blieb vorerst offen. Parteichef Herbert Kickl nutzte vorerst Facebook als Plattform, um sich zu äußern und teilte wieder gegen die Volkspartei aus. „Dieses Angebot zeigt viel mehr, dass die ÖVP wohl nur zum Schein mit uns verhandelt hat und bereits im Hintergrund mit anderen Parteien gepackelt hat. Es kommt immer mehr ans Tageslicht, wie absurd der Verhandlungsstil der ÖVP war und was diese Partei wirklich will.“

In einem Posting kurz zuvor hatte Kickl aber auch Positives in die Welt verschickt: „Am Valentinstag geht es um mehr als nur Blumen und Schokolade – es geht nämlich um ECHTE LIEBE!“