Leisere Töne aus Tirol

Babler als Knackpunkt: Teile der ÖVP rudern zurück

Andreas Babler gilt in Teilen der ÖVP als unerwünschte Person.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Die ÖVP weicht ihre Blockadehaltung gegenüber SPÖ-Chef Andreas Babler offenbar etwas auf. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle relativierte nun seine Forderung, den Sozialdemokraten aus möglichen Koalitionsgesprächen ausschließen zu wollen. Andere Länderchefs bleiben auffallend unscharf in ihren Wortmeldungen ...

Babler solle „einen Schritt zur Seite machen, damit die bei den Dreierverhandlungen offen gebliebenen Punkte gelöst werden können“, forderte Mattle jüngst. Ähnliche Worte wählte auch Wiens ÖVP-Chef Karl Mahrer. Von der SPÖ wurde dieser Vorschlag naturgemäß empört zurückgewiesen.

Jetzt rudert der Tiroler Mattle teilweise zurück. Der schwarze Landeschef bleibe zwar bei seiner Ablehnung einer Beteiligung von SPÖ-Chef Babler an einer künftigen Koalition, schwächte seinen kürzlichen Vorstoß in der „Tiroler Tageszeitung“ aber von der Tonalität her ab: „Mein Vorschlag, dass sich Babler aus dem Verhandlungsteam zurückzieht und einen Schritt zur Seite macht, war keine Bedingung, aber eine klare Empfehlung.“

Mattle für Zuckerl-Variante
Von der Notwendigkeit einer schwarz-rot-pinken Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS sei Mattle aber noch immer überzeugt. Babler hatte sich am Mittwoch in zwei Medien-Auftritten eher kryptisch geäußert. In weiten Teilen der Partei wird aber versichert, dass man sehr wohl Interesse hat, es mit der ÖVP noch einmal zu versuchen.

Mattle will seine Worte als „Empfehlung“ verstanden wissen.

(Bild: Birbaumer Christof)

Nicht umsonst hat die SPÖ ein Verhandlungsteam aufgestellt, dem neben Babler unter anderem auch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures angehört, die als Vertraute von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch bei der ÖVP als Verhandlungspartnerin gern gesehen ist. Sie weilt allerdings noch bis Samstag in New York. Auf Anfrage war von „intensiven Gesprächen“ nicht nur mit der ÖVP die Rede.

Ansonsten Schweigen in der ÖVP
Im Gegensatz zu Mattle und Mahrer geben sich andere ÖVP-Landesparteichefs wortkarg. Aus den schwarzen Parteizentralen heißt es lediglich, dass die Volkspartei „Verantwortung“ übernehmen wolle. 

Salzburgs geschäftsführende ÖVP-Chefin und designierte Landeshauptfrau Karoline Edtstadler legte sich hinsichtlich möglicher Koalitionspartner nicht fest und verwies darauf, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Zug sei. Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) blieb allgemein: „Unsere Republik braucht jetzt rasch Stabilität und eine klare wirtschaftsbelebende Ausrichtung. Und dazu ist jetzt der Bundespräsident am Wort“, hielt sie in einer der APA übermittelten Stellungnahme fest.

Eine darüber hinausgehende Richtungsansage an die Bundespolitik gab es auf Anfrage nicht. „Wer Regierungschef werden will, muss auf andere zugehen, Brücken bauen und Kompromisse schließen. Das ist mit Herbert Kickl offenbar nicht gelungen“, blickte Mikl-Leitner zurück.

Die ÖVP-Führungsspitze hält sich bedeckt.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Lediglich Thomas Stelzer aus Oberösterreich sieht die Personalie Babler weniger eng. „Wer für eine Partei spricht oder dort auftritt, das muss auch die jeweilige Partei für sich selbst entscheiden.“

Grundsätzlich gibt es nun mehrere Optionen: ÖVP und SPÖ könnten erneut miteinander verhandeln und mit einem dritten Partner eine Mehrheit absichern. Hier bieten sich die Grünen oder NEOS an. Zu zweit hätte Schwarz-Rot nur ein Mandat Überhang.

Der Versuch einer Dreiervariante mit Pink war allerdings erst Anfang Jänner gescheitert. Weitere Möglichkeiten wären eine Neuwahl, eine vorübergehende Expertenregierung oder auch eine Minderheitsregierung. Und so viel scheint klar, diese Varianten werden innerhalb der ÖVP klar abgelehnt. Lediglich die FPÖ spricht sich für Neuwahlen aus.