Frage zu Corona störte
Messenger-Überwachung
So will der Geheimdienst künftig online mitlesen
Die Rekrutierung und Gehirnwäsche durch Terror-Organisationen hat sich ins Netz verlagert. Die Radikalisierung findet online im Kinderzimmer statt.
(Bild: Krone KREATIV/NIBOR / Action Press / picturedesk.com, EPA-EFE/ERIK S. LESSER)
Schon lange fordern Verfassungsschützer das Recht, im Kampf gegen den Terror Messenger-Dienste überwachen zu dürfen. Nach dem Anschlag in Villach scheint dies nun möglich – da auch die SPÖ mittlerweile mitzieht.
Dass man künftig bei Online-Chats live mitlesen kann, sei eine Notwendigkeit, wie es aus der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißt: „Das Ziel muss sein, konkrete Anschlagspläne zu erkennen und frühzeitig zu verhindern. Da darf es keine Zeitverzögerung geben. Aber dies würde ausschließlich Personen betreffen, die als Hochrisiko-Gefährder definiert sind und im konkreten Verdacht stehen, Anschläge vorzubereiten.“
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