Jetzt noch Gespräche

Regierung wird wohl am Montagvormittag angelobt

Die „Zuckerl“-Koalition wird wohl am Montagvormittag um 11 Uhr angelobt (siehe Video oben). Am Wochenende sprechen die neuen Regierungsmitglieder noch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Aus dessen Kanzlei gab es bisher keinen Kommentar dazu.

Der Termin für die Angelobung soll erst bekanntgegeben werden, wenn die NEOS-Mitglieder der neuen Regierung zugestimmt haben. Deren Versammlung ist am Sonntag. Damit die Koalition mit ÖVP und SPÖ angenommen wird, müssen zwei Drittel der mehr als 1500 angemeldeten Mitglieder zustimmen. Die Abstimmung läuft digital ab.

Die Dreier-Koalition sieht 14 Ministerien vor, das sind ebenso viele wie die Regierung Nehammer am Ende hatte. Die Bundesregierungen unter Nehammer und Kurz (beide ÖVP) starteten jeweils mit 15 Ministerien. Nachdem Margarete Schramböck als Wirtschaftsministerin zurückgetreten war, wurde ihr Ministerium aufgelassen und die Agenden wanderten ins Arbeitsministerium.

Das sind die Personalien der Dreier-Koalition.

Nun sind jeweils sechs Ressorts für ÖVP und SPÖ vorgesehen, zwei für die NEOS. Als Regierungschef ist Christian Stocker (ÖVP) geplant, als Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ). Nur vier Personen gehören bereits der Regierung an. Das sind Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Innenminister Gerhard Karner, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und Staatssekretärin Claudia Plakolm (alle ÖVP).

Mehr Staatssekretärinnen und -sekretäre
Zur Seite gestellt werden den neuen und alten Ministerinnen und Ministern sieben Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. So viele gab es seit Bundeskanzler Fred Sinowatz (SPÖ, 1983 bis 1986) nicht mehr. Meist hatte die Bundesregierung zwei bis drei Staatssekretärinnen und -sekretäre. Hier besetzen ÖVP und SPÖ je drei Posten, die NEOS einen.

Die meisten Ministerien hatten die Regierungen unter Franz Vranitzky (SPÖ) mit 16. Mehr Köpfe als die aktuelle Regierung hatte seit Karl Renner auch nur jene unter Fred Sinowatz (23, wenn die Staatssekretärinnen und -sekretäre gezählt werden).