„Parkplätze statt Betonwüste!“ Mit dem Slogan entfacht die FPÖ erneut einen Streit um den autofreien Domplatz in St. Pölten. Doch die in der Stadt allmächtige SPÖ bleibt bei ihrer Ablehnung.
Die herrschende Wirtschaftskrise würde die FPÖ zum Anlass nehmen, den St. Pöltner Domplatz wieder zum Parkplatz zu machen. „Die Geschäfte kämpfen ums nackte Überleben, doch die regierende SPÖ drängt Autofahrer aus der Innenstadt“, wettert der blaue Stadtparteiobmann Klaus Otzelberger. Das gehe an der Lebensrealität der Unternehmer und Bürger vorbei.
FPÖ: Parkplätze gegen Krise
Daher sollten die Parkplätze auf dem Domplatz reaktiviert werden, bis die neue Tiefgarage fertiggestellt ist: „Das wäre ein Signal für eine lebendige Innenstadt!“ Die ÖVP hätte die FPÖ-Forderung unterstützt. Allein, auch vereint können die beiden Fraktionen gegen die SPÖ nichts ausrichten. Der Antrag schaffte es nicht einmal auf die Tagesordnung des St. Pöltner Gemeinderates.
SPÖ: Genug Ersatzparkplätze
„Dieser Antrag war reiner Populismus“, erklärt Vizebürgermeister Harald Ludwig die rote Sicht der Causa. Zum einen lasse die FPÖ außer Acht, dass der Platz für den Markt und – vor allem im Sommer – als Veranstaltungsort genutzt werde. Zum anderen gebe es 3800 Tiefgaragenplätze in achtminütiger Gehdistanz zur Innenstadt sowie 1300 Parkplätze. „St. Pölten ist die Landeshauptstadt mit der niedrigsten Parkgebühr. Diese wurde seit 20 Jahren nicht erhöht“, so Ludwig: „Das ist bewusste Innenstadt-Förderung.“
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