Nach der Gemeindewahl

Schwarz-blaue Verschwörung? Da gibt‘s einen Haken

(Bild: Krone KREATIV/Christian Jauschowetz)

Der Arm der blau-schwarzen Landesregierung reicht bis in die Gemeindeämter und drängt dort zu immer mehr Koalitions-Übereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ: Das wird derzeit vonseiten der SPÖ in den Raum gestellt. Auf den ersten Blick scheint das zu stimmen. Am zweiten wird das Bild unschärfer.

In Bruck fielen die Würfel schon wenige Stunden nach Wahlschluss: Die SPÖ, die dramatisch verloren hat, wird an der Spitze abgelöst, ÖVP und FPÖ werden die Kornmesserstadt künftig regieren. Wohl kein Schnellschuss, sondern von langer Hand vorbereitet. Auch in Leibnitz haben sich FPÖ, ÖVP und das dortige Bürgerforum auffällig rasch gefunden, heute wurde die Koalition fixiert. 

In St. Michael deutet alles darauf hin, dass Nicole Sunitsch von der FPÖ mithilfe der ÖVP Bürgermeisterin wird. Schwarz und Blau haben in Teufenbach-Katsch eine Halbzeitlösung fixiert. In Bad Gleichenberg gibt es ebenso ein Arbeitsübereinkommen zwischen den beiden Parteien wie in St. Barbara im Mürztal und Passail. Gute Chancen auf eine solche Partnerschaft werden unter anderem auch für Irdning-Donnersbachtal, Bad Mitterndorf, Rohr bei Hartberg, Preding und Fohnsdorf prognostiziert. 

Hier wirke der lange Arm aus der Grazer Burg, es gebe einen Abtausch, wer wo wen unterstütze, sagte dieser Tage ein SPÖ-Vertreter im Hintergrundgespräch zur „Krone“. Mario Kunasek und Manuela Khom trachten danach, möglichst oft eine blau-schwarze bzw. schwarz-blaue Koalition auf Gemeindeebene zu schmieden. 

Das mag sein und ist auch legitim. Dass sich die Kommunalpolitiker aber nicht zwangsläufig etwas von Graz diktieren lassen, zeigen andere Übereinkommen. So koaliert in Wildon Christoph Grassmugg von der ÖVP mit den Grünen und den Neos. In Mariazell präferiert die FPÖ eine Zusammenarbeit mit SPÖ und Liste A-Z (und lässt die ÖVP links liegen), in Langenwang dürfte es Schwarz-Rot geben, in Stubenberg machen die Freiheitlichen einen Sozialdemokraten zum Bürgermeister. Auch in Kalwang stehen die Zeichen nicht auf einen schwarz-blauen Pakt.

Es ist teils ein buntes Bild, das die 285 steirischen Gemeinden auf politischer Ebene bieten. Und sie beweisen, wie lebendig die Demokratie auf kommunaler Ebene sein kann. Ein wichtiges Zeichen!

Heute könnten übrigens noch weitere Entscheidungen fallen. Wir bleiben dran und halten Sie informiert!