SPÖ und Liste Mutig:

Nach Wahlbeben erhält Weiz weibliche Doppelspitze

Am Mittwoch unterzeichneten Bettina Bauernhofer (links) und Monika Langs in Weiz ein Koalitonsabkommen. (Bild: Stadt Weiz)

Die SPÖ hat trotz Verlust der absoluten Mehrheit das Rathaus der Stadt Weiz verteidigt: Nach dem Rücktritt von Ingo Reisinger wird Bettina Bauernhofer Bürgermeisterin, sie schloss eine Koalition mit Monika Langs (Liste Mutig). In Scheifling haben sich währenddessen ÖVP und FPÖ geeinigt, ein schwarz-rotes Bündnis ist in Langenwang fix.

Bruck, Leibnitz, Weiz: In diesen drei Bezirkshauptstädten gab es für die SPÖ hohe und bittere Verluste sowie keine absolute Mehrheit mehr. Während in Bruck und Leibnitz auch das Bürgermeisteramt verloren geht, kann es in Weiz gehalten werden. Am Mittwoch unterzeichnete die Sozialdemokratin Bettina Bauernhofer ein Arbeitsübereinkommen mit Monika Langs von der Liste Mutig.

Langs (bisher zweite Vizebürgermeisterin für die ÖVP) schaffte mit ihrer neuen Liste auf Anhieb den zweiten Platz mit 21,5 Prozent und sieben Mandaten. Gemeinsam mit der SPÖ sind es nun 21 von 31 Sitzen im Gemeinderat – eine bequeme Mehrheit. „Ich sehe unsere Zusammenarbeit als einen Schulterschluss und als Zeichen der Stabilität“, so Bauernhofer. Die „unterschiedlichen Ideen und Zugänge“ bezeichnet Langs als Stärke des neuen Bündnisses.

Langs wird erste Vizebürgermeisterin, zweiter Vizebürgermeister wird Gerd Holzer von der SPÖ. Der neue Finanzstadtrat heißt Roman Neubauer (Liste Mutig). Die konstituierende Sitzung findet am Mittwoch, 23. April, statt.

ÖVP und FPÖ vereinbaren in Scheifling eine Zusammenarbeit. (Bild: Gemeinde Scheifling)

FPÖ unterstützt ÖVP in Scheifling
Fixiert wurde eine Zusammenarbeit auch in Scheifling (Bezirk Murau), und zwar zwischen der ÖVP und der FPÖ. Die Volkspartei hat zwar die absolute Mehrheit verloren und hält nun sieben Mandate, gemeinsam mit der FPÖ – mit drei Mandaten zweitstärkste Kraft – verfügt man aber über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. 

Gottfried Reif (ÖVP) bleibt Bürgermeister. „Sie haben gewählt, wir werden Ihren Auftrag annehmen und Ihnen zeigen, dass wir die Qualität haben, Ihnen allen zu dienen“, sagt der künftige FPÖ-Vizebürgermeister Thomas Auer in Richtung Gemeindebevölkerung.

Schwarz-blauer Konflikt in Langenwang
Bereits in der Vorwoche abgezeichnet hat sich ein schwarz-rotes Bündnis in Langenwang (Bezirk Bruck-Mürzzuschlag). Am Mittwoch bestätigt es ÖVP-Bürgermeister Rudolf Hofbauer auf Facebook. Der Verlust der absoluten Mehrheit sei „schmerzlich“ gewesen, die Volkspartei aber stärkste Kraft geblieben. 

„Die Entscheidung, mit wem wir künftig zusammenarbeiten werden, haben wir uns nicht leicht gemacht. Eine Lösung mit der FPÖ Langenwang wäre formal der einfachere Weg gewesen, doch fehlende Kompromissbereitschaft und unrealistische Forderungen in den Gesprächen haben gezeigt, dass man sich inhaltlich nicht auf demselben Weg befindet und auch nicht aufeinander zubewegt. Für eine konstruktive Partnerschaft ist daher die nötige Vertrauensbasis nicht gegeben“, schreibt Hofbauer. Die Gespräche mit der SPÖ seien hingegen von Anfang an konstruktiv und lösungsorientiert gewesen.

„Der Weg des geringsten Widerstands“
Die FPÖ, die bei der Wahl auf fast 40 Prozent zulegte, bleibt also außen vor. Scharf reagierte Fraktionsvorsitzender Oliver Brunnhofer: „Fakt ist, dass wir schriftlich eine Verhandlungsgrundlage überreicht haben, wie wir uns eine etwaige Zusammenarbeit mit der Volkspartei vorstellen können.“ Es habe aber keine Gegenangebote gegeben. Unverhandelbar sei für die FPÖ eine Halbzeitlösung für das Bürgermeisteramt gewesen, bei anderen Punkten (Gemeindekassier, Ausschüsse) habe man ein hohes Maß an Beweglichkeit signalisiert.

Die Zusammenarbeit der ÖVP mit der SPÖ sei „der Weg des geringsten Widerstands“, es gehe der Volkspartei um den eigenen Machterhalt, so Brunnhofer. Der „eigentlich abgewählte ÖVP-Bürgermeister“ klammere sich an sein Amt. Es könnte im Langenwanger Gemeinderat künftig also ordentlich zur Sache gehn.