Kurz vor dem 1. Mai

Zurück in die Zukunft: Lercher stellt SPÖ neu auf

Florian Seifter (li.) und Max Lercher stellten die Kampagne der SPÖ zum „Hochamt“ am heurigen 1. Mai vor.

(Bild: Jauschowetz Christian)

Kurz vor dem 1. Mai präsentierte die steirische SPÖ ihre neue Kampagne, in der vor allem alte sozialdemokratische Werte großgeschrieben werden. Allen voran geht es um Leistung und Leistbarkeit. Entsprechende Plakate werden in den nächsten Wochen im öffentlichen Raum zu sehen sein.

Der 1. Mai ist das Hochamt der Sozialdemokratie. Die steirische SPÖ nimmt den Feiertag erstmals als stärkste Oppositionspartei in Angriff – und stellt sich dafür völlig neu auf. Leistung, Wohlstand, Sicherheit sind die Schlagwörter, die nun von den Plakaten prangen. Damit erinnert man an Bruno Kreiskys Slogan „Leistung, Aufstieg, Sicherheit“. „Wir dürfen den Begriff Leistung nicht mehr anderen Parteien überlassen“, stellt Parteichef Max Lercher klar. „Wir müssen ein öffentliches System aufbauen, wo man von Vollzeitarbeit auch wirklich leben kann.“

Lercher plädiert für Eigenverantwortung 
Inhaltlich geht es im Positionspapier um die Themen Standort und Arbeitsmarkt genauso wie Industriepolitik. „Mir ist es zu wenig, nur Forderungen als Landespolitik an den Bund zu richten. Wir waren immer gut beraten, die eigenen Instrumente zu nutzen“, so Lercher. Dinge wie Gesundheit, Kinderbetreuung, Sicherheit müssten so funktionieren, dass alle von guter Arbeit der Regierung sprechen könnten. Das mache eine neue soziale Marktwirtschaft aus, mit einer starken öffentlichen Hand und gerecht verteiltem Wohlstand.

Mir ist es zu wenig, nur Forderungen als Landespolitik an den Bund zu richten. Wir waren immer gut beraten, die eigenen Instrumente zu nutzen.

SPÖ-Chef Max Lercher

Bild: SPÖ/Peter Drechsler

Wie dieser Umschwung finanziert werden sollen? „Nachdem ÖVP und Grüne uns das größte Budgetloch hinterlassen haben, müssen wir sparen. Aber das sagen alle Fachleute, nur sparen geht nicht, es braucht auch Ausgaben, das Land verschuldet sich ja gerade weiter.“ Vieles könnte aus bestehenden Töpfen finanziert werden, vielleicht müsse man dazu auch Landesgesetze neu denken. Ein Sündenfall sei jedenfalls der Förderstopp für die Häuslbauer, das Aussetzen der kleinen Sanierung. Das sei ein komplett falscher Schritt gewesen. Unter den Vorstellungen der steirischen SPÖ fand sich auch die Anhebung des faktischen Pensionsalters.

Geschäftsführer Florian Seifter ergänzt: „Im Zusammenspiel mit der ÖVP haben wir in den letzten Jahren die Sorgen der Menschen aus den Augen verloren. Die Leute erwarten sich mehr von uns – und das zurecht.“ Mit dem neuen Papier will man sich nun den Sorgen der Menschen annähern. Auch, weil von der Landesregierung „bisher nur Überschriften und Symbolpolitik“ gekommen sei.