Überraschung

Deutschlandsberg: SPÖ und FPÖ schmieden Koalition

Josef Wallner bleibt Bürgermeister von Deutschlandsberg 

(Bild: Schwaiger Gerald)

Das kommt eher überraschend: Wie schon in Liezen und Judenburg gibt es auch in der Bezirkshauptstadt Deutschlandsberg eine rot-blaue Koalition. Langzeitbürgermeister Josef Wallner (SPÖ) bleibt im Amt, erster Vizebürgermeister wird Christian Siderits von der FPÖ. Auch in Rohrbach an der Lafnitz haben sich SPÖ und FPÖ geeinigt. 

Der Wahltag war für die stolze Deutschlandsberger Sozialdemokratie nur mäßig erfreulich. Zwar blieb sie deutlich stärkste Kraft, verlor aber 14 Prozentpunkte sowie die absolute Mehrheit und hält nur noch bei 15 von 31 Gemeinderatssitzungen. Ein Koalitionspartner musste gefunden werden.

Deutete zunächst einiges auf die ÖVP unter Gunther Riedlsperger hin, gibt es nun aber eine Übereinkunft mit der FPÖ, wie deren neuer erster Vizebürgermeister Christian Siderits der „Krone“ bestätigt. „Wir sind nach guten Gesprächen auf einen gemeinsamen Nenner gekommen“, sagt er. Ein großes Anliegen ist ihm, in den nächsten Jahren Freizeitmöglichkeiten für die Jugend und Familien zu schaffen. Geplant ist eine Umfrage unter Deutschlandsbergern zu ihren Wünschen. „Wir müssen aber natürlich schauen, was mit dem Budget möglich ist“, spricht Siderits die angespannte Lage an.

Der neue FPÖ-Vizebürgermeister Christian Siderits

(Bild: FPÖ Steiermark)

ÖVP enttäuscht: „Stillstand wird fortgesetzt“
In der Opposition befinden sich daher künftig die ÖVP, die Grünen und die neue Liste Zukunft Deutschlandsberg. Die ÖVP zeigt sich in einer Reaktion gegenüber der „Krone“ enttäuscht: Das Scheitern der Gespräche mit der SPÖ „liegt nicht an mangelnder Bereitschaft oder Fehlern unsererseits“. Man habe dem Bürgermeister in mehreren Gesprächen nach dem Wahlsonntag die Bereitschaft zu Zusammenarbeit signalisiert und Vorschläge für ein umfangreiches Arbeitspapier vorgelegt. 

Doch danach habe die SPÖ mehr als zwei Wochen lang den Kontakt de facto abgebrochen, erst diese Woche gab es wieder zwei Gespräche, wo eine Zusammenarbeit in Aussicht gestellt worden sei. Am Mittwoch kam aber dann die Absage. „Das Arbeitsübereinkommen hätte für die SPÖ nicht nur viel Arbeit und Umsetzungswillen für die kommenden fünf Jahre bedeutet, sondern auch ein Eingeständnis, dass in den letzten Jahren vieles vernachlässigt wurde. Der Stillstand wird nun leider fortgesetzt.“ 

Bürgerliste wollte Verschiebung von Sitzung
Die Liste Zukunft Deutschlandsberg forderte im Vorfeld sogar eine Verschiebung der für Donnerstagabend angesetzten konstituierenden Sitzung. Grund seien Vorgänge rund um eine Wahlaussendung, die an Haushalte ausgeteilt werden sollte, zum Großteil aber entsorgt worden sei. Die Listenvertreter haben den Vorfall der Landeswahlbehörde gemeldet und möchten das Ergebnis gerne abwarten. 

Rot-Blau auch in Rohrbach
Eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ gibt es auch in den Städten Liezen und Judenburg sowie in den Gemeinden St. Peter am Kammersberg, St. Georgen am Kreischberg, Stubenberg – und, wie seit Donnerstag bekannt ist, auch in Rohrbach an der Lafnitz (Bezirk Hartberg-Fürstenfeld). Dort hat die SPÖ die absolute Mehrheit verloren und hat nun sieben Mandate, ÖVP und FPÖ haben zusammen acht. 

Gemeinsam hätten man also die Roten stürzen können, doch die Freiheitlichen unterstützen die SPÖ. Diese sei trotz Verlusten die stärkste Kraft. „Die FPÖ respektiert den demokratischen Wählerwillen“, heißt es in einer Aussendung. FPÖ-Gemeinderat Peter Hofstätter: „Wir haben mit beiden Partnern Gespräche geführt. Bei der SPÖ hatten wir das deutlich bessere Gefühl, dass eine ehrliche, vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich ist.“