Unmut bei SP-Frauen

Walter Schopf übernimmt Prammers Abgeordnetensitz

Der Gewerkschafter Walter Schopf (57) wird das durch den Tod Barbara Prammers frei gewordene oberösterreichische SPÖ-Mandat übernehmen - und nicht Sonja Ablinger. Das beschloss der Landesparteivorstand am Freitag. Kanzleramtsminister Josef Ostermayer versicherte nach der Sitzung, dass der Bundesparteivorstand diese Entscheidung respektieren werde. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek ist nicht zufrieden und regte eine gesetzliche Politikerinnenquote für die Zukunft an.

Schopf setzte sich gegen die als Partei-Rebellin geltende Vorsitzende der oberösterreichischen SPÖ-Frauen Ablinger durch. Er war an zweiter Stelle hinter Prammer gereiht, Ablinger direkt hinter ihm. Diese ist enttäuscht von der Entscheidung des Landesparteivorstandes: Das sei ein "klares Signal an die Frauenorganisation", dass die beschlossene Quotenregelung offenbar "situationselastisch" sei.

Landesvorsitzender weist Kritik zurück
Landesvorsitzender Reinhold Entholzer berief sich auf einen Widerspruch zwischen Wahlordnung und Parteistatut: Während die Nationalratswahlordnung einen Automatismus vorsehe - der Nächstgereihte hat auf der Liste Anspruch auf ein Mandat -, tue dies das SPÖ-Statut mit seiner Quotenregelung nicht. Entholzer trat für die Zukunft dafür ein, das Statut zu überdenken und Klarheit zu schaffen. Angesichts der nun nicht zum Zug gekommenen Ablinger widersprach er der Vermutung, die SPÖ halte innerparteiliche Kritiker nicht aus.

Die SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauenministerin Heinisch-Hosek "kann nicht zufrieden sein, dass sich die Frauenquote nach unten bewegt", wie sie in einer Presseaussendung mitteilte. Keine Vorwürfe wollte sie jedoch Schopf machen, der nicht zugunsten der nach ihm gereihten Sonja Ablinger verzichtet hatte. Sie sei ihm nicht gram. Egal ob Mann oder Frau, keiner würde wohl verzichten.

Entscheidung "nicht im Sinne Prammers"
Die Klubobfrau der Grünen, Eva Glawischnig, bedauerte, dass die Entscheidung bei den Sozialdemokraten weder im Sinne noch im Geiste Barbara Prammers sei. Diese habe immer für die Quote im Nationalrat gekämpft und wollte auch von der SPÖ viele Frauen im Parlament vertreten wissen.

Schopf, für den die geheime Abstimmung 27 zu 16 im Landesparteivorstand ausgegangen ist, erklärte danach, er werde das Mandat annehmen. Er hoffe, dass er am 2. September angelobt werde. Mit ihm kehrt ein alteingesessener Gewerkschafter ins Parlament zurück. Der 56-Jährige ist gelernter Maschinenschlosser und macht sich seit Ende der 1970er-Jahre für die Arbeitnehmerrechte stark. Nach der vergangenen Nationalratswahl hatte er seinen Platz im Parlament räumen müssen.