"Letztes Angebot"

Kickl droht FPÖ Salzburg mit weiteren Ausschlüssen

14.06.2015 16:09

Nachdem die FPÖ-Bundespartei den Salzburger Landesparteichef Rupert Doppler und Klubchef Karl Schnell wegen "parteischädigenden Verhaltens" aus der FPÖ ausgeschlossen hat, stehen nun weitere Parteiausschlüsse im Raum. Weil Schnell überlegt, mit einer eigenen Liste bei den nächsten Landtagswahlen anzutreten, stellte Generalsekretär Herbert Kickl an Salzburger Abgeordnete "ein letztes Angebot". Die FPÖ brauche Klarheit, so Kickl am Sonntag.

Falls die Landtagsabgeordneten Rosemarie Blattl, Lukas Essl und Ernst Rothenwänder sowie Nationalrat Gerhard Schmid, Bundesrat Dietmar Schmittner und Markus Steiner nicht im Verlauf des Montags eine persönliche, öffentliche Erklärung abgeben, dass sie zur Bundespartei unter Heinz-Christian Strache stehen und den "Weg der Erneuerung der FPÖ Salzburg" unter der derzeitigen Führung von Andreas Schöppl unterstützen, dann "wird es kommenden Dienstag im Bundesparteivorstand entsprechende Ausschlussanträge gegen die genannten Personen geben", drohte der FPÖ-Generalsekretär.

Nach den Aussagen von Schnell, wonach er Blattl, Essl, Rothenwänder, Doppler bzw. Schmid, Schmittner, Steiner und auch Friedrich Wiedermann auf seiner Seite sehe und eine eigene Liste bilden wolle, meinte Kickl, dass ein solches Vorgehen für alle an diesem Projekt Beteiligten nicht mit einer Mitgliedschaft in der FPÖ vereinbar sei.

Kickl will keine "Sesselkleber"
"Natürlich wäre der Verlust von Mandataren nicht erfreulich. Wenn es sich dabei aber um Mandatare handelt, denen es nicht um die Einigkeit der FPÖ auf allen Ebenen und um die Fortsetzung des Erfolgskurses der Landes- und Bundespartei, sondern um deren höchstpersönliche kurzfristige Karriere- oder Privatinteressen geht, für deren Umsetzung die Annehmlichkeiten eines Mandats offenbar die einzige Möglichkeit sind, dann verzichten wir gern auf diese Damen und Herren", sagte Kickl. Man wolle keine "Sesselkleber".

Ins selbe Horn stieß am Sonntag Andreas Schöppl. "Reisende soll man nicht aufhalten", kommentierte er die Ankündigung von Karl Schnell, bei den nächsten Landtagswahlen mit einer eigenen Liste kandidieren zu wollen. "Ob es das Liberale Forum war oder das BZÖ - am Ende ist die FPÖ aus jeder Abspaltung gestärkt hervorgegangen. Das gilt ganz sicher auch für Salzburg, denn die Wähler, Mitglieder und Funktionäre wollen das freiheitliche Original und nicht eine billige Kopie, deren Fundament nur aus dem Willen zum Macht- und Mandatserhalt besteht", so Schöppl. Die Androhung Schnells, mit einer Liste zu kandidieren, werde sich umso rascher als "Sturm im Wasserglas" herausstellen, sagte Schöppl.

Schnell und Doppler aus FPÖ ausgeschlossen
Strache hatte am Mittwoch Schnell und Doppler wegen "Gefahr im Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. In einer Pressekonferenz übte Strache schwere Kritik an Schnell. Dieser soll laufend "feindliche Akte" gegen die Partei und den Bundesparteichef vollzogen und eine "Partei in der Partei" aufgebaut haben. Daher habe er "durchgreifen" müssen, so Strache.