Endlich fixiert

Arbeitsmarktgipfel findet am 30. Oktober statt

Mitterlehner und Faymann fixierten den 30. Oktober als Termin für den Arbeitsmarktgipfel.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Lange hat es gedauert, jetzt gibt es ein Datum: Der von der Regierung versprochene Arbeitsmarktgipfel findet am 30. Oktober statt. Das gaben Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Dienstag nach dem Ministerrat bekannt. Es werde dabei vor allem um die Rahmenbedingungen der Beschäftigung gehen, auch das Wohnbaupaket soll ein wesentlicher Bestandteil sein.

Mitterlehner zeigte sich zuversichtlich, mit diesem Datum noch zielgerichtet und wirksam Maßnahmen setzen zu können, um im Jahr 2016 die Konjunktur zu unterstützen. Auch die technischen Fragen für das Wohnbaupaket seien geklärt, alle weiteren Punkte wolle man beim Gipfel präsentieren.

Auch die Bundespräsidentenwahl 2016 war nach dem Ministerrat ein Thema. Die Frage nach einem etwaigen Antreten der früheren OGH-Präsidentin Irmgard Griss kommentierten sowohl Faymann als auch Mitterlehner nicht. Dies sei eine Entscheidung, die alleine Griss zu treffen habe, sagte Faymann. Griss entscheide selbst und die ÖVP entscheide selbst, so Mitterlehner.

SPÖ entscheidet im Dezember über Präsidentschaftskandidat
Faymann gab bekannt, dass die SPÖ ihre Entscheidung über einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl Anfang Dezember treffen werde. Sozialminister Rudolf Hundstorfer, dem Ambitionen auf dieses Amt nachgesagt werden, sah die mögliche Kandidatur von Griss "ganz entspannt". Von seiner eigenen Entscheidung werde man rechtzeitig hören.

Angesprochen auf die Flüchtlingswelle berichtete Faymann, dass das Durchgriffsrecht, das es dem Bund ermöglicht, in den Ländern Plätze für Flüchtlinge zu schaffen, 1700 Nächtigungsmöglichkeiten gebracht habe. Derzeit zähle man 60.000 bis 65.000 Asylwerber, so Faymann. Die Prognose gehe von rund 80.000 Asylwerbern im Jahr 2015 aus.