Außenminister Sebastian Kurz legt der EU einen Aktionsplan zur Flüchtlings- und Migrationsproblematik vor, der den Erpressungsfaktor der unsicheren Notlösung mit der Türkei und die gewaltige Massenanlandung aus Nordafrika aus der Welt schaffen soll. Die "Krone" konnte darin Einblick nehmen.
Außenminister Kurz im "Krone"-Gespräch: "Wir müssen ein völlig neues Asylmodell schaffen. Das erfordert auch Änderungen bzw. Neuinterpretierungen rechtlicher Bestimmungen. Vorbild ist das Australien-Modell, ohne dieses allerdings 1:1 zu übernehmen, aber die Grundprinzipien sollte Europa übernehmen. Ich habe darüber mit meiner australischen Amtskollegin und Kollegen in Europa schon gesprochen."
Das Ziel:
Konkrete Maßnahmen:
Das Prinzip der "Insellösung"
Kurz: "Viele Seegrenzen wurden mit einer 'Insellösung' geschützt. Es ist kein Zufall, dass Ellis Island über Jahrzehnte das Tor in die USA war." Jeder, der illegal aufgegriffen wird, kommt in einen Hotspot auf einer Insel, etwa Lesbos oder Lampedusa. Er bleibt so lange dort, bis er (mit einer finanziellen Unterstützung) freiwillig zurückkehrt oder durch Abkommen mit Drittstaaten zurückgeschickt werden kann - also kein Weitertransport auf das europäische Festland. "Damit endet der Nachkommeffekt."
"Es wird wieder ein großes Geschrei geben"
Kurz erwartet sich "wieder ein großes Geschrei" wegen des neuen und rigorosen Zugangs zur Migrationsproblematik: "So wie im Vorjahr, als ich früh darauf aufmerksam gemacht hatte, dass es keine unbeschränkte und unkontrollierte Aufnahme geben könne. Schließlich wurde es gemeinsame Regierungspolitik."
Das australische Modell
Maßnahmen, die von Australien nach dem Ansturm von 50.000 Migranten aus Asien (1200 Ertrunkene) ergriffen worden sind:
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