Ex-Polizeigeneral

Franz Schnabl neuer Chef der SPÖ Niederösterreich

Franz Schnabl

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Franz Schnabl ist am Samstag beim außerordentlichen Parteitag der SPÖ Niederösterreich in St. Pölten mit 98,8 Prozent zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt worden. Der 58-Jährige folgt auf Matthias Stadler. Schnabl, ehemaliger Wiener Polizeigeneral und zuletzt Personalvorstand bei Magna, wird auch als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 antreten.

In seiner Rede nach der Wahl sprach der neue Parteichef von einem "Wechselbad der Gefühle" und dankte den Delegierten für das Vertrauen und den Zuspruch. Das Ergebnis ehre und rühre ihn. Er ortete ein Ende der "bleiernen Zeit" und "politischen Atemnot". Es folgte harsche Kritik an der 72 Jahre währenden "Dunkelkammer" und der jahrzehntelangen Landespolitik mit der Absoluten der ÖVP. Das Potenzial des Landes werde nicht ausgenutzt, Niederösterreich könnte in vielen Bereichen besser sein.

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Schnabl zeigte sich optimistisch, dass die Sozialdemokraten bei der Nationalratswahl im Oktober und bei der nächsten Landtagswahl in Niederösterreich "als erster durchs Ziel gehen". Für die Nationalratswahl gelte es, die Menschen zu überzeugen, dass SPÖ-Chef Christian Kern und die SPÖ die bessere Zukunft für Österreich seien als ein Weg Richtung Populismus.

Kern ortet "Neubeginn"
Kern sprach in seiner Rede am Parteitag von einem "Neubeginn". Schnabl, der auch Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes ist, sei "in exzellenter Weise" auf seine neuen Aufgaben vorbereitet und dafür geeignet. Es müsse darauf geachtet werden, "dass sich die Stärkeren um die Schwachen kümmern und dass niemand zurückbleibt", erklärte Kern. Es gelte dafür zu sorgen, dass Österreich an der Spitze der Nationen stehe, sich das Land nicht in Gewinner und Verlierer teile und der Aufschwung bei allen ankomme.

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Es dürften nicht die 95 Prozent der Leistungsträger das Gefühl haben, "dass immer nur die fünf Prozent Privilegierten in unserem Land gewinnen". Hinter den fünf Prozent würden die 0,5 Prozent der Meinungsmacher und reichen Gönner stehen, "die es sich immer richten konnten". Diese "sehnen sich nach der Periode der schwarz-blauen Regierung" und wollten die Zeit zurückdrehen. "Das wollen wir verhindern. Das ist der Grund, warum wir die Wahl gewinnen werden und gewinnen müssen", erklärte Kern vor der Nationalratswahl am 15. Oktober.