Diskussion im ORF

Wirbel um Meissnitzers Auftritt bei Kurz

14.09.2017 18:00

Der Nationalratswahlkampf ist im ORF-Stiftungsrat angekommen. Wie erwartet, war bei der Sitzung am Donnerstag die Moderation der "Sommergespräche" Thema. Der FPÖ-Vertreter Norbert Steger skizzierte dabei gleich seine Pläne für eine ORF-Reform nach der Wahl. Außerdem war der Auftritt von ORF-Ski-Expertin Alexandra Meissnitzer bei einer Veranstaltung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz ein Thema. Dieser "war dem ORF weder bekannt noch wäre er von diesem genehmigt worden", hieß es vonseiten der Medienanstalt.

"Ich beteilige mich nicht an Ersatzdiskussionen", sagte Steger mit Blick auf die anhaltende Aufregung über die Urlaubsvergangenheit von ORF-Moderator Tarek Leitner und SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern. Er meinte allerdings auch: Der amtierende ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz werde nicht dafür in Erinnerung bleiben, dass er "Objektivität im Sinne der BBC verankert hat".

ORF-Reform nach Nationalratswahl?
Aber "bis zum neuen Gesetz ist es ja nicht mehr lang", blickte Steger mit kaum verhohlener Vorfreude Koalitionsverhandlungen seiner Partei entgegen. Das Medienkapitel werde er da wohl mitverhandeln, sagte er. Dass er bereits mehrere Versionen für eine ORF-Reform in der Schublade hat, hatte er schon vor dem Sommer bekannt gegeben.

Norbert Steger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Meissnitzer bei Kurz-Wahlkampfauftritt
Nach Leitner droht nun schon die nächste Debatte über eine ORF-Mitarbeiterin: Dass Ski-Expertin Alexandra Meissnitzer am Mittwoch bei der Präsentation des ÖVP-Wahlprogramms an der Seite von Spitzenkandidat Sebastian Kurz aufgetreten war, hatte der ORF-Konkurrent Puls 4 in seinen Nachrichten ausgeschlachtet. Meissnitzer selbst hatte betont, als "neutrale Person" auf der Bühne zu stehen. Ihr Partei-Auftritt "war dem ORF weder bekannt noch wäre er von diesem genehmigt worden", hieß es in einer Reaktion der Anstalt: "Es wird daher ein Gespräch mit Alexandra Meissnitzer geben, in dem diese entsprechend sensibilisiert wird."

Alexandra Meissnitzer am Mittwoch bei der Präsentation des ÖVP-Wahlprogramms

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

"Scheindiskussion" über "Sommergespräche"
Eine "Scheindiskussion" über die Sommergespräche sah der SPÖ-Freundeskreis-Leiter Heinz Lederer. Schließlich gehe aus dem aktuellen Qualitätssicherungsbericht hervor, dass sich das Publikum vom ORF "gut und ausgewogen informiert" fühle - und das im Berichtszeitraum 2016, in dem "praktisch das ganze Jahr gewählt wurde" (nämlich der Bundespräsident). Er habe das "Gefühl", dass "in Zeiten des Wahlkampfs" nicht nur "persönliche Verunglimpfung" von Journalisten, namentlich Leitner, betrieben, sondern generell ein Vorstoß in Richtung Reglementierung der ORF-Journalisten versucht werde.

"Ganz schlechte Optik"
Das habe eine "ganz schlechte Optik", warnte Lederer vor Verhältnissen wie "in einem Nachbarland" (wohl mit Bezug auf Ungarn). "Das beginnt bei der Nummer fünf der ÖVP-Liste und geht weiter. Dagegen muss man sich entschieden wehren", stellte er mit Blick auf die Äußerungen von Kurz-Kandidat Efgani Dönmez zur "Urlaubscausa" von Leitner und Kern fest.