Grüner Unmut

Grüne kritisieren SPÖ- Pflegegeld-“Umfaller”

Sehr verärgert über die SPÖ hat sich am Donnerstag Grünen-Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr gezeigt. Sie beklagte, dass die Sozialdemokraten im Budgetausschuss dem BZÖ-Antrag auf Erhöhung des Pflegegeldes um fünf Prozent nicht zugestimmt und damit eine "historische Chance" auf Valorisierung des Pflegegeldes "verhindert" haben.

Dabei habe SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp den Hilfsorganisationen noch letzte Woche eine Erhöhung versprochen, kritisierte Haidlmayr den roten "Umfaller". Besonders empört zeigte sich die Grüne über die Begründung der SPÖ.

Während die ÖVP gemeint habe, dass man das Pflegegeld nicht valorisiere, weil auch die Familienbeihilfe nicht erhöht werde, habe Lapp ihre Ablehnung damit argumentiert, dass der Antrag vom BZÖ gekommen sei. Man habe der SPÖ dann auch das Angebot gemacht, einen eigenen Antrag einzubringen, aber auch das sei abgelehnt worden.

Haidlmayr hätte sich wenigstens eine klare Aussage gewünscht und ein Eingeständnis, dass die SPÖ nicht zustimmen möchte, weil sie sich in Koalitionsverhandlungen befinde. Dann hätte Lapp aber auch den Organisationen nicht etwas versprechen dürfen und dann sagen, "Pech gehabt, wir machen es doch nicht". Nun müsse man wieder jahrelang warten, so die "sehr verärgerte" Grüne.