„ÖVP entgegentreten“

Ex-Justizsprecher verteidigt SPÖ-Aktenvermerk

Politik
09.02.2020 20:55

Die SPÖ ist nun selbst in die brisante Causa rund um eine heikle SPÖ-Aktennotiz aus dem Jahr 1997 eingetreten. Wie die „Krone“ berichtete, ist in dieser davon die Rede, dass Sozialdemokraten für den Beruf des Richters motiviert werden sollen. Der langjährige Justizsprecher Hannes Jarolim bestätigte nun diese Aktennotiz und begründete dieses Vorhaben in der „ZiB 1“ am Sonntag damit, dass die ÖVP davor dasselbe gemacht habe.

Konkret sprach Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer „sehr durchgehenden Strategie“ der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: „Dem war entgegenzutreten.“ Es sei der Versuch gewesen, „eine Ausgeglichenheit in der Ausbildung zu bekommen“.

Hannes Jarolim (Bild: APA/Hans Punz)
Hannes Jarolim

„Junge Genossinnen und Genossen ...“
Der nun wieder kursierende Aktenvermerk stammt aus dem Jahr 1997 und bezieht sich auf ein Treffen damaliger SPÖ-Politiker in einer Anwaltskanzlei. Der Kernsatz darin: „Junge Genossinnen und Genossen“ sollten motiviert werden, „in den Richterdienst zu gehen“. Jarolim, selbst Rechtsanwalt, war laut dem Aktenvermerk bei dem Treffen dabei.

Wie kann man dafür sorgen, dass die SPÖ im Richterstand gut vertreten ist? Das wurde 1997 in einer Anwaltskanzlei von Politikern und Richtern beredet und 2020 wieder ausgegraben. (Bild: Kerstin Wassermann, zVg, krone.at-Grafik)
Wie kann man dafür sorgen, dass die SPÖ im Richterstand gut vertreten ist? Das wurde 1997 in einer Anwaltskanzlei von Politikern und Richtern beredet und 2020 wieder ausgegraben.

Edtstadler: „Schockierend“
Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nannte den Aktenvermerk am Sonntag in einer Stellungnahme „schockierend“. Wenn die SPÖ-Parteizentrale als Sprungbrett für eine Karriere ihrer Parteimitglieder in der Justiz diene, sei das ein klarer Angriff auf die Unabhängigkeit der Rechtsprechung.

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele
Vorteilswelt