Zittersieg für Voves

Steirische SPÖ kann ihren ersten Platz verteidigen

Wie schon in Salzburg ist es der SPÖ auch in der Steiermark gelungen, den erstmals errungenen Platz eins zu verteidigen. Bei der Landtagswahl vom Sonntag erlitten die Sozialdemokraten mit Landeshauptmann Franz Voves zwar Einbußen, hielten sich aber vor der ÖVP, die mit ihrem Spitzenkandidaten Hermann Schützenhöfer ebenfalls verlor. Lachende Dritte wurde die FPÖ, die mit einem zweistelligen Ergebnis den Einzug in die Landesregierung schaffte und dort angesichts des Patts der Großen Zünglein an der Waage spielen könnte. Grüne und KPÖ sicherten sich trotz eher enttäuschenden Abschneidens den Verbleib im Landtag.

Laut vorläufigem Endergebnis erreichte die SPÖ 38,4 Prozent (-3,2 Prozentpunkte) und hielt damit die Volkspartei auf Distanz, die 37,1 Prozent (-1,5) auf sich vereinen konnte. Durch die Wahlkarten dürfte der Abstand noch schrumpfen, Platz eins ist den Sozialdemokraten aber sicher. Die Freiheitlichen, die 2005 noch den Einzug in den Landtag verpasst hatten, kamen diesmal auf 10,8 Prozent (+6,3), die Grünen erreichten 5,3 (+0,5), die KPÖ kam auf 4,4 (-1,9), was dank eines Grundmandats für den Verbleib im Landesparlament reichte. Das BZÖ erreichte landesweit 3 Prozent und scheiterte klar.

Die Wahlbeteiligung schrumpfte von 76,2 auf 64,2 Prozent. Durch die Briefwahl wird sie noch auf an die 70 Prozent steigen.

Freiheitliche als "Königsmacher"
Was die Mandate angeht, kommen SPÖ, Grüne und Kommunisten zusammen ebenso auf 28 Sitze wie ÖVP und FPÖ gemeinsam. Finden sich also die Großen nicht zusammen, benötigen die Sozialdemokraten die Stimmen der Freiheitlichen. Die Volkspartei müsste neben den Blauen noch eine weitere Fraktion gewinnen, um ihren Spitzenkandidaten Schützenhöfer zum Landeshauptmann küren zu können.

Der FPÖ fällt damit eine Schlüsselrolle zu, und die gedenkt sie wahrzunehmen. Bundesparteichef Heinz-Christian Strache gab als Linie vor, dass man jenen Kandidaten wählen werde, der bereit sei, freiheitliche Inhalte umzusetzen. Spitzenkandidat Gerhard Kurzmann zeigte zumindest eine Tendenz in Richtung SPÖ. Platz eins ergebe für die Landeshauptmann-Wahl "einen gewissen Vorteil".

Voves gegenüber FPÖ nicht abgeneigt
Dass Amtsinhaber Voves zur Not auch auf freiheitliche Stimmen zurückgreifen würde, hatte er schon im Wahlkampf klargemacht. Diese Position wurde auch am Wahltag bekräftigt. Solange es den Proporz gebe, könne man Gespräche mit niemandem ausschließen, meinte Voves, der aber gleich vom gerade selbst wahlkämpfenden Wiener Bürgermeister Michael Häupl verwarnt wurde. Eine Koalition mit den Freiheitlichen hält er "schlicht für unmöglich". Bundeskanzler Werner Faymann begnügte sich am Sonntag damit, die "Sensation" des Voves-Sieges zu bejubeln.

ÖVP-Spitze feiert "beispiellose Aufholjagd"
Zum Feiern zu Mute war überraschenderweise auch der ÖVP, obwohl diese den fetten Neun-Prozent-Vorsprung von der Gemeinderatswahl im heurigen März mehr als verloren hat. "Was in der Steiermark gelungen ist, haben nur wenige geschafft in der Zweiten Republik: aufzuschließen und die Lücke nach fünf Jahren zu schließen", erklärte Parteichef Josef Pröll zum Ergebnis seines Parteifreunds Schützenhöfer, der sogar noch hinter dem Resultat von vor fünf Jahren zurückgeblieben war und damit das zweitschlechteste Ergebnis der Parteigeschichte eingefahren hatte.

Doch auch der Landesobmann war recht vergnügt. Er sprach von einer "beispiellosen Aufholjagd" und sah seine Partei "in einer starken Position". Ob er den Anspruch auf den Landeshauptmann-Sessel stellen wird, will Schützenhöfer erst nach Vorliegen des Ergebnisses inklusive Wahlkarten sagen.

Kogler zerknirscht - Glawischnig zufrieden
Wenig mitzureden bei der Regierungsbildung haben die Grünen, die ihr Wahlziel Landesrat bei Weitem verpassten. Dementsprechend gab sich Spitzenkandidat Werner Kogler zerknirscht, übernahm die Verantwortung für das Ergebnis und bleibt in Wien im Nationalrat, statt auf Dauer nach Graz zu wechseln. Zufrieden zeigte sich dagegen Bundessprecherin Eva Glawischnig, als positiv verbuchten die Grünen vor allem ihr Abschneiden in Graz, wo man vor der FPÖ auf Platz drei einkam.

Erstarkte KPÖ legt sich quer
Den Wählern der Landeshauptstadt haben es die Kommunisten zu verdanken, dass sie auch in der Ära nach Aushängeschild Ernest Kaltenegger im Landtag vertreten sind. Im Gegensatz zum BZÖ schafften sie ein Grundmandat. Zum Landeshauptmann wählen werde die KPÖ aber weder Voves noch Schützenhöfer, wie Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler klarstellte. Für das BZÖ hat es wie schon in allen anderen Ländern davor nicht zum Einzug in einen Landtag gereicht, Bündnisobmann Josef Bucher tröstete sich damit, dass sich "streng genommen" auch das BZÖ als Gewinner fühlen könne, weil es seine Stimmen verdoppelt habe.