„Freiheit ist nahe“

Öffnungsschritte in allen Bereichen gleichzeitig

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Freitagnachmittag den Fahrplan der Bundesregierung in Sachen Öffnungen bekannt gegeben. Demnach sollen künftige Schritte in allen Bereichen (Kultur, Sport, Gastronomie und Tourismus) landesweit gleichzeitig erfolgen. Möglich soll dies Mitte Mai sein, einen genauen Zeitpunkt gebe es allerdings noch nicht. „Wir sind auf den letzten Metern bei der Bewältigung dieser Pandemie. Die Freiheit ist zum Greifen nahe“, so Kurz optimistisch. 

Der Kanzler betonte, dass die Beratungen mit den Bundesländern am Freitag hinsichtlich Öffnungen „zügig und harmonisch“ abgelaufen seien. Gemeinsam mit der Öffnungskommission habe man sich darauf verständigt, dass bis Ende nächster Woche ein Detailplan über Öffnungsschritte ab Mitte Mai ausgearbeitet werden soll. Klar ist: Kein Bereich werde bevorzugt, Öffnungen sollen gleichzeitig erfolgen. „Mit den entsprechenden Sicherheitskonzepten“, ergänzte Kurz.

(Bild: Andreas Tischler / Vienna Press)

Masken, Tests und „Grüner Pass“ sollen massive Rollen spielen
Bei allen Öffnungsschritten werde man „behutsam“ vorgehen. Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ würden laut Kurz dabei eine „massive Rolle“ spielen. Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hatte sich nach der ersten Sitzung der Öffnungskommission am Donnerstag für eine österreichweit einheitliche Strategie für behutsame Öffnungen ausgesprochen, basierend auf österreichweiten Kennzahlen.

„In sechs Bundesländern ohne Lockdown ausgekommen“
Zufrieden zeigte sich der Kanzler, dass ein bundesweiter Lockdown nicht nötig geworden sei. In sechs Bundesländern sei man ohne Lockdown ausgekommen, dennoch sei das Ansteckungsniveau dort recht stabil. „Mittlerweile haben wir ständige Massentests“, verwies Kurz auf die immense Zahl an täglichen Tests, die Grundlage für ein Beherrschen der Situation seien. „Wenn wir jetzt nicht übermütig werden, dann haben wir die Chance, allen Branchen eine Perspektive zu bieten“, sagte Kurz.

Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Pressekonferenz am Freitagnachmittag

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Diejenigen, „die den Weltuntergang vorhergesagt und einen Lockdown für ganz Österreich gefordert haben“, seien widerlegt worden, so Kurz. Damit spielte er wohl auf die jüngste Forderung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner an. Die lokalen Lockdowns in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland seien die richtige Vorgehensweise gewesen. „Das regionale Vorgehen hat sich als absolut richtig herausgestellt“, so Kurz.

Und auch in den beiden verbliebenen Lockdown-Bundesländern Wien und Niederösterreich hoffe er, dass man Anfang Mai wieder zur Normalität zurückkehren könne. „Wir haben schon vieles hinter uns, aber noch eine entscheidende Zeit vor uns. Es gibt Grund zum Optimismus, wir befinden uns auf den letzten Metern“, so der Kanzler.

Kulturbereich: Zuschauer-Höchstzahlen und Quadratmeterzahlen
Laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) werden Zuschauer-Höchstzahlen und Quadratmeterzahlen bei den Kulturinstitutionen eine Rolle spielen. Klar sei, dass in der kommenden Woche auch mögliche Öffnungsdaten festgelegt werden müssten, um einen entsprechenden Planungsvorlauf zu gewährleisten. Es gehe um Perspektiven „ab Mitte Mai“, präzisierte Kurz in der Folge.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

„Nur nicht übermütig werden!“, warnte MedUni-Wien-Vizerektor Oswald Wagner, der aber grundsätzlich die Öffnungsschritte begrüßte.

Öffnungen durch „Impfturbo“ möglich
Dass Öffnungen im Mai überhaupt möglich seien, sei laut Kurz auf den „Impfturbo“ zurückzuführen, der durch die vorgezogenen Biontech/Pfizer-Lieferungen gelinge. „Dadurch kehren wir schneller zur Normalität zurück.“ 100.000 Dosen davon sollen noch im April, 300.000 Dosen im Mai und 600.000 Dosen im Juni verimpft werden. Von den Über-65-Jährigen seien mittlerweile 50 Prozent geimpft. „Die Impfung schreitet nicht nur voran, sie wirkt auch“, sagte Kurz und verwies auf den Tiroler Bezirk Schwaz, der bereits zur Gänze durchgeimpft wurde. „Das Ziel, dass wir im Sommer zur Normalität zurückkehren können, ist nicht nur ein Ziel, sondern wird sehr bald zur Realität werden.“

Erfreuliches hatte im Anschluss auch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu berichten. Bis Mitte Mai würden alle Polizisten durchgeimpft sein.

„In Deutschland steigen Zahlen trotz härterem Lockdown“
Die Zahl der Neuinfektionen ging in Österreich in jüngster Zeit deutlich zurück, die teils sehr kritische Situation in den Intensivstationen hat sich ebenfalls leicht entspannt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt mit rund 205 noch deutlich über dem deutschen Wert von 160. Im Vergleich zu Deutschland gebe es in Österreich wohl eine deutlich geringere Dunkelziffer, sagte Kurz. „In Deutschland hat man einen härteren Lockdown als hier flächendeckend und trotzdem steigende Zahlen“, sagte Wagner.