Lieber auf Urlaub?

Zahlreiche Abgeordnete schwänzen Sondersitzung

Die Sondersitzung des Nationalrates am 19. Juli - 30 Abgeordnete glänzten durch Abwesenheit.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die am Montag abgehaltene Sondersitzung im Nationalrat war das vorerst letzte Kapitel in einer fast schon unendlichen Geschichte. Im Parlament geht es einmal mehr um die Aktenlieferung des Finanzministeriums an den Ibiza-U-Ausschuss. Auch Minister Gernot Blümel (ÖVP) musste Rede und Antwort stehen. Doch einige Parlamentarier dachten nicht daran, ihre Sommerpause zu unterbrechen. Zahlreiche Abgeordnete fehlten im Hohen Haus.

30 der 183 Abgeordneten ließen sich entschuldigen, bei den Blauen - welche gemeinsam mit der SPÖ die Sitzung verlangt hatten - fehlte gar jeder Dritte. Im SPÖ-Klub ließen sich fünf Abgeordnete entschuldigen, den NEOS fehlten sechs ihrer insgesamt 15 Mandatare. Und nicht nur die hinteren Reihen im Plenarsaal waren teils spärlich besetzt: Mit Herbert Kickl und Beate Meinl-Reisinger waren auch die Klubvorsitzenden von Blau und Pink abwesend. Vergleichsweise stark vertreten waren die Regierungsparteien, von Türkis und Grün ließen sich neun Abgeordnete entschuldigen.

Sondersitzung auf Antrag der SPÖ und FPÖ
Die Sondersitzung war auf Antrag von SPÖ und FPÖ einberufen wurden, auch Blümel wurde ins Hohe Haus zitiert. Ihn erwartete eine Dringliche Anfrage der SPÖ. „Finanzminister Blümel hat von Anfang an versucht, den Ibiza-U-Ausschuss zu behindern und zu torpedieren. Jetzt muss er zu den Akten, die er dem Parlament vorenthalten hat, Rede und Antwort stehen“, sagte SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer im Vorfeld zur „Krone“. Krainer debattierte auch die neuen Erkenntnisse aus den durch das Gericht nachgelieferten Akten.

Politiker auf Urlaub
Dass es auf den Internet-Profilen der Politiker mitunter auch unpolitisch zugeht, zeigte die rote Abgeordnete Julia Herr: „Baba, schönes Meer“, schrieb sie unter ein Strandfoto aus Kroatien, „jetzt geht’s früher als geplant zurück nach Wien.“

Der Grund für ihre jähe Abreise: eben besagte Sondersitzung. Dass es nicht alle es wie Herr machten, zeigte der Blick auf die lange Abwesenheitsliste der Sitzung ...