SPÖ und FPÖ dagegen

NEOS: Selenskyj soll im Nationalrat sprechen

Im deutschen Bundestag sprach Selenskyj vor wenigen Tagen bereits.

(Bild: APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ)

Die NEOS wollen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Möglichkeit geben, im österreichischen Parlament zu sprechen. Ein entsprechender Vorschlag in der Präsidiale vergangenen Freitag wurde aber nicht aufgegriffen, kritisierte Vizeklubobmann Nikolaus Scherak. Offenbar waren SPÖ und FPÖ von der Idee nicht angetan - Scherak attestierte den beiden anderen Oppositionsfraktionen „falsch verstandene Neutralität“.

„Wir NEOS sind überzeugt davon, dass man in einer solchen Situation klar Stellung beziehen muss. Und das bedeutet auch, dass der ukrainische Präsident wie in anderen Ländern auch im österreichischen Parlament sprechen darf“, forderte Scherak.

„An den Regierungsparteien ist es nicht gescheitert“
Für den Vorschlag habe es aber in der Präsidiale keine einhellige Zustimmung gegeben. „An den Regierungsparteien ist es nicht gescheitert“, meinte Scherak. „Wenn man einen solchen Auftritt aufgrund einer falsch verstandenen Neutralität ablehnt, lässt einen das verwundert zurück“, richtete Scherak SPÖ und FPÖ aus.

Selensykj-Auftritte in US-Kongress, EU-Parlament, Bundestag, Knesset
Selenskyj hatte sich im Lichte der russischen Angriffe auf die Ukraine zuletzt in Videoansprachen an den US-Kongress, das EU-Parlament, den Bundestag in Berlin und die israelische Knesset gewandt. Vor den Abgeordneten in Berlin sagte er etwa: „Wieder versucht man in Europa, ein ganzes Volk zu vernichten.“ Die Parlamentarier waren vor der Rede aufgestanden und begrüßten den auf einer Leinwand zugeschalteten Selenskyj mit Applaus.