„Kümmere mich darum“

Causa Schmid trifft nun auch die Künstlerszene

Auch in Steuersachen des mittlerweile verstorbenen Aktionskünstlers Hermann Nitsch (Bild) dürfte es vonseiten Thomas Schmids Interventionen gegeben haben.

(Bild: Daniel Karmann / dpa / picturedesk.com)

Die bekannt gewordenen Aussagen von Thomas Schmid haben nun auch die heimische Künstlerszene erreicht. Wie aus einem Aktenvermerk der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hervorgeht, soll der Ex-ÖBAG-Chef für Steuererleichterungen für den mittlerweile verstorbenen Maler Hermann Nitsch interveniert haben. Unterdessen ist fix, dass sich der Nationalrat in einer Sondersitzung am 2. November mit den Aussagen Schmids beschäftigen wird. 

Wie „Die Presse“ und „Der Standard“ berichteten, legen dies Chatnachrichten aus 2017 nahe, wonach Schmid als damaliger Generalsekretär im Finanzministerium von Agnes Husslein-Arco kontaktiert worden sei - nach ihrer Belvedere-Karriere zu diesem Zeitpunkt im Vorstand des Leopold-Museums.

„Edi, Hans Georg quält den Nietsch ...“
Auf Husslein-Arcos Anfrage an Schmid, ob man in der Causa nichts mehr machen könne, habe dieser „Kümmere mich darum“ geantwortet und daraufhin den damaligen stellvertretenden Generalsekretär und Präsidialsektionschef Eduard Müller kontaktiert: „Edi, Hans Georg (Kramer als Leiter der für Betrugsbekämpfung zuständigen Sektion IV, Anm.) quält den Nietsch (sic)! Bitte schaue die (sic) das an“. Die Steueraffäre landete jetzt auf dem Radar der WKStA, wie aus einem aktuellen Aktenvermerk hervorgeht.

Thomas Schmid

(Bild: APA/Hans Punz)

Bilderverkäufe ohne Rechnung
Hintergrund ist die hinlänglich bekannte Steueraffäre um Hermann Nitsch unter anderem um Bilderverkäufe ohne Rechnung, die einst eine Steuernachzahlung und 2017 ein Finanzstrafverfahren zur Folge hatte, an dessen Ende Nitschs Ehefrau Rita zu einer Geldstrafe von 290.000 Euro verurteilt wurde. Laut der Nitsch-Witwe habe ihr Mann später denselben Betrag zusätzlich zur Steuerschuld (inkl. Zinsen) in Höhe von 1,6 Millionen Euro entrichtet.

Soweit ich mich erinnern kann, habe ich auf den Künstler Nitsch eingewirkt, dass er seine Steuerschuld akzeptieren möge. Das habe ich auch dem Generalsekretär ausgerichtet.

Agnes Husslein-Arco

Rita Nitsch unterstrich, dass sie sich auf die Intervention vonseiten der Kulturmanagerin keinen Reim machen könne. Sie selbst habe mit Agnes Husslein-Arco damals nicht über die Steuersache gesprochen.

Nitsch verstarb heuer im April
Gegenüber der APA gab Husslein-Arco an, dass ihr die entsprechenden SMS nicht mehr vorliegen würden. „Soweit ich mich erinnern kann, habe ich auf den Künstler Nitsch eingewirkt, dass er seine Steuerschuld akzeptieren möge. Das habe ich auch dem Generalsekretär ausgerichtet“, lautet ihr Statement. Sie sei wohl in ihrer Funktion als Belvedere-Direktorin ins Spiel gekommen, weil Nitsch versucht habe, seine Steuerschuld durch Bilder und Schenkungen zumindest teilweise zu bezahlen. „In der Sammlung des Belvedere war Nitsch nicht entsprechend vertreten. Diese Vorgehensweise ist in anderen Ländern durchaus gängige Praxis bei Künstlern in wirtschaftlichen Schwierigkeiten.“

Hermann Nitsch starb am 18. April 2022 im Alter von 83 Jahren. Er war ein österreichischer Maler und Aktionskünstler. Er war ein bedeutender Vertreter des Wiener Aktionismus.

Nationalrats-Sondersitzung zur Causa Schmid am 2. November
Unterdessen steht der Termin für die Nationalrats-Sondersitzung zur Causa Schmid. Diese findet am 2. November (12 Uhr) statt. Die beiden Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ fordern eine Erklärung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Parlament. Eröffnet wird die Sitzung bereits drei Stunden davor, um 9 Uhr, berichtete die Parlamentskorrespondenz am Montag. Die SPÖ hat bereits öffentlich angekündigt, in der Sondersitzung einen Neuwahlantrag einzubringen. Es ist bereits die dritte Sondersitzung des Nationalrats seit dem Tagungsbeginn im September.

Mikl-Leitner: Gerichte allein entscheiden
Am Montag nahm Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zu Vorwürfen des früheren Finanz-Generalsekretärs Schmid gegenüber mehreren ÖVP-Politikern Stellung. „Wir leben in einem Rechtsstaat. Das heißt, Gerichte allein entscheiden, wer sich etwas zuschulden hat kommen lassen und wer nicht“, sagte Mikl-Leitner. „Auch wenn das manchen nicht gefällt, die am liebsten selbst über andere richten wollen“, fügte sie hinzu.

Johanna Mikl-Leitner, ÖVP

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Sie habe das bei den Vorwürfen gegen Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gesagt, erinnerte Mikl-Leitner, und „sage das bei Vorwürfen gegen jeden anderen genauso, egal welcher Partei jemand nahesteht. Und das muss für alle Menschen in unserem Land gleichermaßen gelten“. Der Sachverhalt müsse vom Gericht überprüft und entschieden werden.