Nun also doch

Thomas Schmid wird im ÖVP-U-Ausschuss aussagen

Im Juni 2020 erschien Thomas Schmid beim Ibiza-U-Ausschuss - vor dem ÖVP-U-Ausschuss hat er sich bislang gedrückt.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid wird am 3. November vor dem ÖVP-U-Ausschuss aussagen. Das habe sein Anwalt bestätigt, meldete SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer am Montag auf Twitter. Bisherigen Vorladungen war Schmid nicht nachgekommen. Kürzlich hatte er bekanntlich mit schweren Vorwürfen gegen Sebastian Kurz, René Benko & Co. für Aufsehen gesorgt und will gerne Kronzeuge der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) werden.

Inzwischen bestätigten die Parlamentsdirektion den entsprechenden Tweet von SPÖ-Fraktionsführer Krainer. Einen Tag vor Schmids Auftritt wird sich auch der Nationalrat in einer Sondersitzung mit den Aussagen des ehemaligen Generalsekretärs des Finanzministeriums auseinandersetzen. SPÖ und FPÖ fordern eine Erklärung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Parlament. Es soll auch einen Neuwahlantrag geben.

Es darf angenommen werden, dass Schmid tags darauf im U-Ausschuss zu seinen Vorwürfen rund um das „türkise System“ befragt werden wird. Ob es dabei auch neue Enthüllungen geben wird, bleibt abzuwarten - schließlich hatte der ehemalige ÖBAG-Chef bereits ausführlich gestanden (das Protokoll hat 454 Seiten) und dabei auch sich selbst belastet.

Einmal mehr sollen die Chats von Thomas Schmid parlamentarisch untersucht werden.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Neben Korruptionsvorwürfen, die vor allem Ex-Kanzler und -Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) treffen, hatte Schmid Immobilien-Jongleur René Benko, Unternehmer Siegfried Wolf oder Nationalratspräsident und U-Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) schwer belastet. Je nach Causa steht der Verdacht der Untreue, der Bestechlichkeit und Bestechung, des Missbrauchs der Amtsgewalt und weiterer Delikte im Raum.

Kurz und Sobotka rückten umgehend in den Gegenangriff aus und sprachen Schmid jegliche Glaubwürdigkeit ab.

Es ist nicht das erste Mal, dass Schmid vor dem ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss aussagen soll. Zuletzt war er aber nie erschienen und sollte schließlich sogar vorgeführt werden. Schmid hatte sich allerdings bereits seit Längerem ins Ausland - angeblich nach Amsterdam - abgesetzt, und so blieb der Polizei nichts übrig, als an seiner alten Adresse in Wien Nachschau zu halten. Dort fand man aber nur einen ratlosen Italiener.