Politik nicht einig

Kohlekraftwerk Mellach: Neustart liegt auf Eis

Steiermark
30.10.2022 11:00

Vor zwei Jahren stillgelegt, sollte das Kohlekraftwerk in Mellach südlich von Graz nun in der Energiekrise wieder hochgefahren werden. Doch um die Pläne ist es still geworden. Politisch zeichnet sich keine Einigung ab.

Im Juni sorgte die Bundesregierung für einen Paukenschlag, als sie die Reaktivierung des Kohlekraftwerks Mellach ankündigte. Das war als letztes seiner Art im Frühjahr 2020 stillgelegt worden. In der Gaskrise sollte es aber in Notfällen aushelfen.

Alles schien auf Schiene, doch im August verhindert die SPÖ im Nationalrat die notwendige Energielenkungs-Verordnung. Diese regelt, dass betroffene Kraftwerksbetreiber die Kosten für die Umrüstung ersetzt bekommen.

Das alte Kraftwerk in Mellach soll wieder auf Kohle umgerüstet werden. (Bild: Sepp Pail)
Das alte Kraftwerk in Mellach soll wieder auf Kohle umgerüstet werden.

„Der Ball liegt bei der Ministerin“
Gespräche zwischen Regierung und Opposition wurden angekündigt, ein Kompromiss wurde seither aber nicht gefunden. „Der Ball liegt bei Ministerin Leonore Gewessler. Wir haben verschiedene Lösungsmöglichkeiten deponiert. Was aber sicher nicht geht, ist eine Umverteilung von Steuergeld zu Krisengewinnern“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll zur „Krone“.

Verbund muss abwarten
Der Verbund kann ohne Verordnung mit Umbau, Personal- und Kohlebeschaffung noch nicht beginnen. Der Einkauf der am globalen Markt sehr begehrten Kohle gilt als „zeitkritischste Komponente“, so der Verbund, „da auch die Transportlogistik zu berücksichtigen ist“. Für diesen Winter ist eine Wiederinbetriebnahme ohnehin kein Thema mehr. Ob es im Winter 2023 überhaupt noch notwendig ist, steht wohl in den Sternen.

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