Nach Rede im Parlament

FPÖ blieb bei Abschied von Rendi-Wagner sitzen

SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner hat Donnerstagnachmittag bei der Sondersitzung des Nationalrats ihre Abschiedsrede gehalten. Dabei warb sie für die Zusammenarbeit aller Parteien und nahm gleichzeitig indirekt Bezug auf den Führungskonflikt in der eigenen Partei: „Es braucht ein neues Verständnis von politischer Führungsstärke, das sich nicht nur in der Bewunderung männlicher Machtrituale erschöpft.“ Nach ihrer Rede sorgten die FPÖ-Abgeordneten für einen kleinen Eklat.

Denn während die anderen Parteien im Plenum der mit Ende Juni abgehenden SPÖ-Vorsitzenden mit Standing Ovations dankten, blieben die Freiheitlichen sitzen und beließen es - wenn überhaupt - bei Beifall.

„FPÖ schafft es nicht, aufzustehen“
Thomas Walach, Social-Media-Chef der SPÖ, übte umgehend Kritik an diesem Verhalten: „Die Abgeordneten der FPÖ schaffen es nicht - wie bei der letzten Rede einer Abgeordneten üblich - für Pamela Rendi-Wagner aufzustehen“, schrieb er auf Twitter.

Aus dem FPÖ-Klub wird allerdings betont, dass es sehr wohl Applaus für Pamela Rendi-Wagner gegeben habe. Der Abschied zwischen ihr und Parteichef Herbert Kickl sei zudem ausnehmend freundlich gewesen.

In ihrer Rede appellierte Rendi-Wagner an alle Parteien, aufeinander zuzugehen. Das müsse beim Klimawandel mit all seinen Auswirkungen genauso geschehen wie in Fragen, die die unmittelbare Gegenwart der Menschen betreffe, wie der Teuerung. Die SPÖ blockiert aktuell Zwei-Drittel-Materien, weil sie im Gegenzug dafür erst ihre Vorschläge gegen die Inflation umgesetzt haben möchte.

Indirekte Kritik an Regierung
Auch das sprach die scheidende Klubobfrau indirekt an: „Eine konstruktive Oppositionspolitik setzt etwas Wesentliches voraus - eine konstruktive Regierungspolitik.“ Dass man aufeinander zugehen könne, habe sich schon zu Beginn der Corona-Pandemie gezeigt.

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Es war zwar nicht Rendi-Wagners letzter Auftritt im Nationalrat, bleibt sie doch noch bis Monatsende und damit während der kommenden Plenarwoche im Hohen Haus. Doch war es, wie sie betonte, die letzte Rede nach sechs Jahren im Parlament. Ihr Verständnis sei immer gewesen, Zusammenarbeit zu suchen. Es brauche Respekt, Ehrlichkeit und Mut zur Verantwortung. Rendi-Wagner sprach vom Abschied von einer großen Aufgabe, von vielen Freundinnen und Freunden sowie von „schwierigen, aber auch interessanten Kollegen“.

„Wir werden Sie sehr vermissen“
„Großen Respekt“ für Rendi-Wagner äußerte Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer. Sie sei Untergriffen einer Art ausgesetzt gewesen, „mit denen sich kein Mann in der Politik auf diese Weise befassen muss“. Sie werde Rendi-Wagner, die sie als herzlich erlebt habe, vermissen. Ganz ähnlich äußerte sich als NEOS-Erstrednerin Karin Doppelbauer: „Sie haben sich unseren Respekt verdient. Wir werden Sie sehr vermissen. Rendi-Wagners zweiter Vorname sollte Resilienz sein - Chapeau“.

Grundsätzlich freundlich äußerte sich auch VP-Klubchef August Wöginger. Es habe „doch immer wieder ganz konstruktive Zusammenarbeit“ mit der SPÖ und Rendi-Wagner gegeben: „Über weite Strecken hat das auch gut funktioniert“, speziell in der Pandemie. Wögingers Wunsch: „Mögen wieder ruhigere Zeiten in der SPÖ einkehren.“

Wohl letzter großer Auftritt
Der Auftritt Rendi-Wagners wird wohl einer ihrer letzten Redebeiträge als Politikerin sein - beim außerordentlichen SPÖ-Parteitag am kommenden Samstag ist sie nicht dabei.