Wirrwarr um Vorsorge

In Blackout-Debatte ging bei Polizei das Licht aus

Elektrizität hinter Schloss und Riegel: Mehr Polizeistandorte sollen laut SPÖ mit Notstromaggregaten ausgerüstet sein, damit es im Ernstfall nicht finster bleibt.

(Bild: Mandic)

Wie soll die Polizei für ein Blackout-Desaster gerüstet sein? In dieser Frage tappen so manche Beamte im Dunkeln. Verwirrung stiftete sogar Kritik aus dem Nationalrat an fehlenden Notstromaggregaten bei der Exekutive.

Was die Blackout-Vorsorge betrifft, warnt Nationalratsabgeordneter Christian Drobits (SPÖ) vor groben Mängel im Sicherheitssystem. Aufgezeigt hatte er, wie berichtet, dass nur die Hälfte der Polizeidienststellen im Burgenland laut Innenminister Gerhard Karner energieautark sein sollen. Von den 57 Standorten würden derzeit 49 über keine Notstromausstattung verfügen, wie aus einer Anfragebeantwortung des ÖVP-Ministers hervorgeht.

Große Verwunderung
Die SPÖ-Kritik an einer schleppenden Umsetzung löste bei der Exekutive Verwunderung aus. „Angestrebt wurde, pro Bezirk eine Dienststelle als sogenannten resilienten Polizeistandort einzurichten, um so im jeweiligen Rayon die polizeiliche Grundversorgung abzudecken und sicherzustellen, dass unsere Beamten ihre Aufgaben wahrnehmen können. Viel mehr Standorte sind vorerst nicht geplant“, teilt die Landespolizeidirektion mit.

„Pläne fast umgesetzt“
Die Bezirkskommanden Neusiedl am See, Oberpullendorf, Oberwart, Güssing und Jennersdorf seien bereits mit Notstromaggregaten ausgerüstet, der zentrale Stützpunkt in Mattersburg befinde sich in der Umsetzungsphase, heißt es weiter. Durch Einrichtungen des Landespolizeikommandos in der Neusiedler Straße soll der Bezirk Eisenstadt im Ernstfall versorgt werden.

Zusätzlich verfügen die Dienststellen Nickelsdorf und Stegersbach über Notstrom-Equipment. „Stegersbach deshalb, weil dort eine Kooperation mit der Feuerwehr besteht“, wird erklärt. Aufgerüstet wird derzeit auch die Polizeiinspektion Heiligenkreuz. Aus Sicht der Exekutive ist die Vorsorge damit momentan abgeschlossen.

Viele Lücken geortet
„Die Polizei bemüht sich sehr, bestmöglich auf ein Blackout vorbereitet zu sein. Allerdings muss die Ressortspitze in Wien ihre Anstrengungen verstärken und mehr Ressourcen bereitstellen“, lautet die Reaktion des Abgeordneten Drobits. Lediglich die Bezirkspolizeikommanden und vereinzelte Dienststellen fit für Blackouts zu machen, reiche für ihn nicht aus: „Es besteht dringender Aufholbedarf!“