„Andocken“ mit Babler

Tirols Landeschef für Koalition mit SPÖ im Bund

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle

(Bild: Christof Birbaumer)

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) befürwortet eine Koalition der Volkspartei mit der SPÖ nach der kommenden Nationalratswahl. „Das wäre ein brauchbares, ein gutes Modell. Auf Bundesländerebene zeigt sich, dass das gut funktioniert. Etwa in Tirol“, so Mattle. SPÖ-Chef Andreas Babler sei zwar „noch ein Stück weit entfernt von jenem Weg, den die ÖVP gehen kann“, aber: „Da gilt es einen Weg und ein Andocken zu finden.“

Der SPÖ-Bundesparteivorsitzende werde schließlich auch in die Aufgabe „hineinwachsen“. „Er wird wissen, dass man Partner braucht“, meinte der Tiroler Landeshauptmann in Richtung des SPÖ-Chefs.

Dass sich die schwarz-rote Tiroler Landesregierung zuletzt mit der rot-schwarzen Kärntner Landesregierung in Lienz traf, wollte Mattle - neben Fragen der engeren Zusammenarbeit - erneut als Signal Richtung Bundesebene verstanden wissen: „Das war ein Signal, das es wahrzunehmen gilt. Es wurde auch wahrgenommen“, sagte Mattle im APA-Interview.

Andreas Babler (SPÖ)

(Bild: Christian Jauschowetz)

Problem mit der Person Kickl
Von der FPÖ hatte sich der Tiroler Landeshauptmann in der Vergangenheit scharf abgegrenzt. Im Land schloss er eine Koalition nach der Landtagswahl 2022 aus. Im Bund ging er einen Schritt weiter als viele ÖVP-Granden: Er schloss nicht nur eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl aus, sondern auch mit der FPÖ an sich, wenn diese ihr aktuelles Parteiprogramm beibehält.

Bleibt es dabei? Er habe nie eine mögliche Koalition mit den Freiheitlichen generell ausgeschlossen, erklärte der Tiroler Landeschef. Sondern eben mit der Person Kickl und dem blauen Programm. Hier gehe es um ein „paar Kernbereiche“, bei denen er nicht mitkönne - etwa in Fragen der europäischen Integration sowie der Migrationspolitik.

Es geht nun darum, die Politik der Mitte in den Mittelpunkt zu stellen, ohne zu polarisieren.

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle

Allzu viel Hoffnung, dass die ÖVP bei der kommenden Wahl auf Platz eins landen wird, scheint Mattle derzeit nicht zu haben: „Die aktuellen Umfragen machen es uns sehr schwierig, in diese Position zu kommen. Der Abstand ist sehr groß. Es ist durchaus eine sehr große Herausforderung, aber ein Optimismus bleibt.“ Es gehe nun darum, die „Politik der Mitte in den Mittelpunkt zu stellen, ohne zu polarisieren.“

FPÖ „klassische rechtspopulistische Partei“
Den „Parteien in der Mitte“ gelinge es derzeit nicht, die Menschen „mit kurzen Botschaften abzuholen“, diagnostizierte Mattle. Die in den Umfragen mit großem Abstand auf dem ersten Platz liegende FPÖ hingegen verstehe es, „auf komplexe gesellschaftliche Fragen einfache Antworten zu geben“, die aber „nicht die gesamte Wahrheit enthalten“ würden. Die Freiheitlichen seien „weit mehr als der rechte Rand, eine klassische rechtspopulistische Partei“.

Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Rückendeckung für Nehammer
Nicht ausschließen wollte Mattle auf Nachfrage jedenfalls, dass auch eine Koalition jenseits der erstplatzierten Partei gebildet werden könnte. „Solche Modelle hat es in Österreich schließlich schon gegeben“, erinnerte er. Einmal mehr stellte sich der Landeshauptmann deutlich hinter Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer. Dieser werde der Spitzenkandidat der Volkspartei sein. Der derzeit vor Gericht stehende Ex-Bundeskanzler und frühere ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei zwar „ein großes politisches Talent gewesen in seiner Zeit“, aber nun sei Nehammers Zeit, sprach sich Mattle erneut gegen mitunter kursierende Gerüchte aus, Kurz könnte im Falle eines Freispruchs doch noch das ÖVP-Ruder übernehmen.