Absagen und Ansagen

„Noch Plätze frei“: SPÖ-Chats werden öffentlich

Es läuft derzeit alles andere als rund im roten Parteiapparat. Mit Barbara Blaha sagte SPÖ-Chef Andreas Babler eine Prominente für einen roten Fixplatz im Nationalrat ab. Für den Parteirat nächste Woche, an dem die Babler-SPÖ inoffiziell in den Wahlkampf starten möchte, sind noch immer Plätze frei. „Schlechte Planung“, wird kritisiert. 

Andrang sieht anders aus. Mit den einleitenden Worten: „Liebe Genoss*innen, es gibt noch Restplätze für den Parteirat“, wandte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim jüngst in einer internen WhatsApp-Gruppe des Bundesparteivorstands an seine Genossen. Damit die Plätze in der Wieselburger Messehalle am 27. April auch gut gefüllt sind, schickte der rote Parteimanager den Anmeldelink sicherheitshalber auch gleich mit. Immerhin will Parteichef Andreas Babler in seinem Heimatbundesland eine programmatische Rede mit „Herz und Hirn“ halten und eine Liste mit Genossen präsentieren, die seine Ideen im Nationalrat künftig umsetzen sollen. 

Andreas Babler will am Parteirat eine Rede mit „Herz und Hirn“ halten.

(Bild: zVg, APA/HELMUT FOHRINGER Krone KREATIV,)

Absage und Anwärter
Mit Barbara Blaha, der Chefin des gewerkschaftsnahen Momentum-Instituts, hat eine Wunschkandidatin dem roten Parteichef nun bereits endgültig und offiziell abgesagt.

„Ich bin vor bald 20 Jahren aus der SPÖ ausgetreten und seither immer wieder von verschiedenen Parteien gefragt worden, ob ich mir eine Kandidatur vorstellen kann. Dieses Interesse ehrt mich, aber ich leite einen parteiunabhängigen Thinktank und unsere Arbeit ist noch lange nicht fertig“, erklärte sie der „Krone“ bereits vergangene Woche. Wenige Tage später folgte dann auch eine eindeutigere Absage. Blaha habe lange über Bablers Angebot nachgedacht, sich schlussendlich aber offenbar nicht dazu durchringen können, es anzunehmen. Wer aber bekommt jetzt den Blaha angebotenen Top-10-Platz und welche der roten Granden sind bereits abgesichert?

So werden die Mandate vergeben
Prinzipiell gilt in der SPÖ, dass die Mandatare immer das „niedrigste“ Mandat annehmen müssen. Was das bedeutet, lässt sich am Beispiel von Doris Bures, der mutmaßlichen Zweitplatzierten auf der roten Bundesliste, erklären. Sie tritt eben nicht nur auf der Bundes-, sondern auch auf der Landesliste (Platz 1) in Wien und noch in ihrem Wahlkreis (9E – Wien Süd-West) an.

Doris Bures, Zweite Nationalratspräsidentin

(Bild: Reinhard HOLL)

Als höchstwahrscheinlich gilt, dass sie wieder so gut abschneiden wird, dass sie den Einzug (wieder) gleich direkt über den Wahlkreis schaffen wird. Auf der Landes- und der Bundesliste wird damit automatisch ein Ticket für weiter hinten gereihte Mandatare frei. Ähnlich gut abgesichert sind beispielsweise auch die Mandate der aufstrebenden roten Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner oder des beliebten Klubchefs Philip Kucher. Nicht mehrfach abgesichert ist indes das Mandat von Parteichef Babler, der, wie berichtet, auf keiner Landesliste stehen wird. Auch seine Vertraute Julia Herr ist auf der Wiener Landesliste nur auf Platz 7 und müsste womöglich noch mit einem Mandat versorgt werden.

Ein Fixplatz unter den Top 10 der Bundesliste ist jedenfalls aber noch frei. Im Rennen dafür sind laut Informationen der „Krone“ unter anderem: Paul Stich, Chef der Sozialistischen Jugend, der Gewerkschafter Reinhold Binder, der Wiener Christoph Matznetter, die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar und LGBTIQ-Sprecher Mario Lindner. Die beiden Bundesgeschäftsführer Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim dürften dagegen eher nur Außenseiterchancen haben. An Spekulationen wollte man sich in der SPÖ dazu vorab jedenfalls noch nicht beteiligen. „Die Liste ist gerade in Diskussion und wird am 26. April im Bundesparteivorstand und am 27. April im Parteirat beschlossen“, hieß es.

Dass sich der Andrang für den Parteirat noch in Grenzen hält, dürfte auch an der internen Unzufriedenheit liegen. „Kurz darauf ist der 1. Mai, wo wir uns als Sozialdemokratie ohnehin in ganz Österreich selbst hochleben lassen. Da wurde einfach schlecht geplant“, kritisieren Genossen.