Wer mit wem nach der Nationalratswahl im Herbst? Zuletzt gab es immer wieder interessante Koalitionsansagen von gewichtigen Politikern. Andreas Schieder, Spitzenkandidat der SPÖ für die bevorstehende EU-Wahl am 9. Juni, hat am Landesparteitag der Wiener Genossen am Samstag in diesem Zusammenhang für eine brisante Wortspende gesorgt (siehe Video oben), die insbesondere die FPÖ nun toben lässt ...
„Wir müssen auch ein klares Zeichen bei dieser EU-Wahl setzen, dass wir eine Regierung wollen, nämlich aus Schw…“ Nur ein Versprecher, oder verriet Schieder dabei schon den Koalitionsplan der Sozialdemokraten?
Zur Verteidigung von Schieder: Er sprach das Wort „Schwarz“ nicht ganz aus und korrigierte den Satz umgehend mit: „... welche Partei auch immer, die faire Europapolitik wieder macht ...“
FPÖ tobt: „Alles ausgepackelt“
Die FPÖ jedenfalls tobt bereits und sieht in Schieders Wortspende bereits eine fixe Zusage für ein Comeback der Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP. „Wenn sich Herr Schieder verplappert. Alles ausgepackelt bei der Einheitspartei. Wer SPÖ wählt, wählt ÖVP und umgekehrt“, mutmaßen die Freiheitlichen auf ihrem X-Kanal.
Schieder wettert gegen Freiheitliche
Dass Schieder kein großer Freund der Freiheitlichen ist, untermauerte er in seiner Rede am Samstag. Die FPÖ würde mit einem Austritt aus der EU liebäugeln, so Schieder, für den das ein „absolutes Desaster“ wäre. Den Freiheitlichen, die er deshalb als „Anti-Heimatpartei“ bezeichnete, legte er etwa die „Zerschlagung der Staatssicherheitseinrichtung“ zur Last, russische Spione würden „über die FPÖ in unseren Institutionen sitzen“.
Kaiser, Ludwig, Dornauer für Rot-Schwarz
Vom Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser über den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig bis hin zum Tiroler SPÖ-Chef und Vizelandeshauptmann Georg Dornauer hatten sich in den vergangenen Wochen einige SPÖ-Führungspolitiker für eine SPÖ-ÖVP-Koalition nach der kommenden Nationalratswahl ausgesprochen. Und auch innerhalb der Volkspartei wurden zuletzt Stimmen für Schwarz-Rot (oder Rot-Schwarz) laut. Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler etwa glaube an deren „Gestaltungskraft“.
Umfrage: ÖVP und SPÖ derzeit ohne Mehrheit
Doch allen Politikern von Rot und Schwarz sei an dieser Stelle folgender Spruch ins Stammbuch geschrieben: „Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist.“ Denn: Umfragen sehen die FPÖ derzeit mit deutlichem Vorsprung vor SPÖ und ÖVP auf Platz eins. Rot-Schwarz (oder Schwarz-Rot) hätte zu zweit keine Mehrheit und wäre (Stand jetzt) auf mindestens einen weiteren Partner angewiesen.
Manche Meinungsforscher sehen die FPÖ zwischen 30 und 32 Prozent. ÖVP und SPÖ abgeschlagen bei 21-23 Prozent. Insofern hat SPÖ-Klubchef Philip Kucher recht, wenn er diversen roten Landeschefs unlängst ausrichten ließ: „Wir müssen zuerst Stimmen gewinnen, bevor wir Planspiele für den Tag nach der Wahl machen.“
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