Kein Babler-Effekt

SPÖ leckt Wahlwunden: Länder fordern Kurskorrektur

Die SPÖ leckt am Tag nach dem schlechtesten Abschneiden bei einer Europa-Wahl ihre Wunden. Um im Rennen um Platz eins bei der Nationalratswahl im Herbst zu bleiben, gibt es aus den Bundesländern nun Rufe nach einer inhaltlichen Kurskorrektur.

Fakt ist: Angesichts der großen Erwartungen, die der linke Hoffnungsträger Andreas Babler bei den Genossen bei seiner Kür zum Parteivorsitzenden vor einem Jahr weckte, war das Ergebnis bei der ersten überregionalen Wahl unter dem SPÖ-Vorsitzenden eine Ernüchterung.

Die Ergebnisse im Detail: Wo die neuen Hochburgen liegen und wie in Österreich abgestimmt wurde, sehen Sie in der folgenden Grafik. Dabei können Sie zwischen der Bundesländer- und der Gemeindeansicht wechseln.

Die aktuelle Nervosität innerhalb der roten Partei zeigte sich auch anhand dessen, dass die Bundes-SPÖ Montagvormittag eine Pressekonferenz mit Babler angekündigt hatte, die genau Uhrzeit jedoch lange offen ließ. Erst um 13.39 Uhr stand offiziell fest, dass die PK um 14.30 Uhr stattfindet. Gärt es etwa intern? Eine offensive Kommunikation einer angeblich geeinten Partei sieht jedenfalls anders aus.

Dornauer fordert Fokus auf Migration und Sicherheit
Erste Stimmen nach einer inhaltlichen Neupositionierung wurden jedenfalls bereits am Montagvormittag laut. So zeigte sich Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer überzeugt, dass die Sozialdemokratie den Fokus fortan auf die Themen Migration und Sicherheit legen müsse.

Tirols SPÖ-Landeschef Georg Dornauer (li.) mit dem roten Bundesparteichef Andreas Babler

(Bild: APA/EXPA/ERICH SPIESS)

Hier sei die FPÖ dominierend, diesen Abstand müsse die SPÖ egalisieren: „Erst dann werden mit unseren Themen reüssieren.“

Der Steirer Anton Lang betonte ebenfalls, dass die Migrationsfrage in seinem Bundesland besonders wichtig sei.

Babler: „Es wird völlige Klarheit bei Migration brauchen“
Der nun stark unter Druck stehende rote Bundesparteichef Andreas Babler selbst meinte zu dieser Frage bei der PK am Nachmittag: Es werde „völlige Klarheit“ bei der Migration brauchen. Man habe mit dem Kaiser-Doskozil-Papier als einzige Partei ein entsprechendes Papier vorliegen. Dies werde man „refreshen“ und dann der Öffentlichkeit präsentieren. Neu schreiben müsse man es jedenfalls nicht.

Dornauer wies dann auch auf das Plus seiner Landespartei am Wahlsonntag hin. Gleiches tat der Vorarlberger Landesvorsitzende Mario Leiter, der sich heuer noch dem Wähler stellen muss: „Vorarlberg geht einen eigenen Weg der Mitte“, betonte er.

Kaiser ortet negative Grundstimmung
Dass es für seine Partei bei der EU-Wahl nicht so gelaufen ist wie erhofft, sah Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in einer gewissen Grundstimmung begründet. Emotionen und Angstparolen hätten mehr gezogen als die Inhalte, die von der SPÖ gesetzt worden seien.

„Weniger belehrend“
Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovich plädierte dafür, sich stärker der Alltagssorgen der Menschen anzunehmen und „weniger belehrend“ zu sein. Dann sei Platz eins im Herbst „möglich“.

Frauenchefin selbstkritisch
Überraschend scharfe Töne kamen auch von SPÖ-Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner: „Das Ergebnis bei der EU-Wahl kann nicht zufrieden stellen.“ Besonders bedenklich war für sie, dass fast die Hälfte der Wahlberechtigten nicht von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht habe. Als Aufgabe für die SPÖ sieht sie, ihre Themen glaubwürdig an die Menschen zu bringen.

Eva-Maria Holzleitner

(Bild: APA/Tobias Steinmaurer)

Doskozil kündigt Obmanndebatte nach Nationalratswahl an
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil – einer der schärfsten Kritiker Bablers – verwies auf zwei Aussagen am Wahlabend, zum einen habe Babler gemeint, die Partei habe sich „stabilisiert“, zum anderen habe ein Wiener Vertreter gesagt, die Richtung stimmt: „Ich sag‘ in diesem Sinne alles Gute für die Nationalratswahl“, so Doskozil. Ob Babler der richtige an der Parteispitze ist, soll nicht zum jetzigen Zeitpunkt debattiert werden: „Diese Diskussion werden wir aber sicher nach der Nationalratswahl führen.“

Hans Peter Doskozil übt wieder einmal scharfe Kritik an der Bundes-SPÖ

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Babler jedenfalls selbst sah durch die knappen Abstände bewiesen, dass es „möglich“ sei, die Nationalratswahl zu gewinnen. Platz drei sei „schmerzhaft“, aber man sei umso motivierter, die 2,5 Prozent aufzuholen.

SPÖ ruft Dreikampf aus und warnt vor Schwarz-Blau
Diese Linie fuhr in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Babler auch Klubchef Philip Kucher: „Seit gestern gibt es einen Dreikampf.“ Gewinne die SPÖ die Wahl nicht, komme Schwarz-Blau. Daran ändere auch das „Schattenboxen“ von ÖVP und Freiheitlichen nichts: „Wo die beiden konnten, haben sie sich auf ein Packl gehaut.“ Besonders schoss er sich auf FPÖ-Chef Herbert Kickl ein. Dessen „Verschwörungs-Blabla“ senke keine Miete und mache keinen Einkauf billiger.

Andreas Babler am MOntagnachmittag

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Zweifel nach der neuerlichen Kritik Doskozils an ihm, dass die Partei nicht an einem Strang ziehen würde, wischte Babler weg. Die burgenländischen Vertreter im Vorstand hätten zugesagt, ihn und die Sozialdemokratie leidenschaftlich zu unterstützen und „voll zu rennen“.