„Platz 1 im Herbst“

SPÖ ruft Dreikampf aus und bläst zur Aufholjagd

Andreas Babler hat bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag alle Zweifel daran, dass in der SPÖ nicht alle an einem Strang ziehen würden, weggewischt. Der Parteichef rief einen Dreikampf zwischen den Sozialdemokraten, der ÖVP und der FPÖ aus. An dessen Ende soll dann bei der Nationalratswahl Platz 1 herausschauen. Doch die Roten sind uneins, wie die Aufholjagd gelingen soll.

Als am Wahlsonntag um 23 Uhr die Hochrechnung präsentiert wurde, versuchten die Genossen, für die TV-Kameras eine halbwegs gute Stimmung zu inszenieren – auch wenn es schwerfiel. Einer fehlte. SPÖ-Chef Babler – er war still und leise bereits in Richtung Traiskirchen aufgebrochen, telefonierte in den Nachtstunden noch mit einigen Landesparteichefs, um sich trotz des mageren Wahlergebnisses ihre Unterstützung zu sichern. 

Babler wusste: Elf Stunden später stand ihm eine schwere Parteivorstandssitzung bevor. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil stellte ihm umgehend die Rute ins Fenster: „Das ist nicht schönzureden. Bis zur Nationalratswahl sollte Ruhe sein, und dann werden sich die Verantwortlichen – das sind mehrere, nicht nur eine Person – rechtfertigen müssen.“ Doskozil verwies auf die Aussage von Parteichef Babler, wonach sich die Partei „stabilisiert“ habe, und merkte an: „Ich sag‘ in diesem Sinne: Alles Gute für die Nationalratswahl!“

Hans Peter Doskozil: „Das ist nicht schönzureden.“ 

(Bild: HANS KLAUS TECHT)

Doskozil eröffnet inoffiziell eine Obmann-Debatte
Damit ist die rote Obmann-Debatte inoffiziell eröffnet. Bis zum 29. September kann der Bundesparteivorsitzende noch das Ruder herumreißen. Danach wird abgerechnet. Während Doskozil seine Botschaft Richtung Wien sendete, spürte Babler in der Vorstandssitzung heftigen Gegenwind.

Die Bundesländer forderten eine Kurskorrektur – vor allem in der Frage der Migration. Der nun stark unter Druck stehende rote Parteichef selbst meinte zu dieser Frage: Es werde „völlige Klarheit“ bei der Migration brauchen.

Brisant: Wie die „Krone“ von einem Sitzungsteilnehmer erfuhr, ging anderen Teilnehmern auch beim Thema Corona-Impfung sprichwörtlich das Geimpfte auf. Von den rund drei Prozent, die die Liste DNA erreichte, hätte man demnach mit einem liberaleren Kurs zumindest einige Stimmen ergattern können, hieß es. Babler übte sich bei der Pressekonferenz am Montag in Optimismus – und er sieht sich in einem Dreikampf um den Kanzlersessel.

Gewerkschaft: „Platz eins im Herbst sehr realistisch“
Dass es für seine Partei nicht so gelaufen ist wie erhofft, sah Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in einer gewissen Grundstimmung begründet. Emotionen und Angstparolen hätten mehr gezogen als die Inhalte, die von der SPÖ gesetzt worden seien. Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovich plädierte dafür, sich stärker der Alltagssorgen der Menschen anzunehmen und „weniger belehrend“ zu sein. Dann sei Platz eins im Herbst „möglich“. Für den Chef der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen, Josef Muchitsch, ist ein Wahlsieg bei der Nationalratswahl sogar „sehr realistisch“.

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian wies auf die Verluste der ÖVP sowie auf den Umstand hin, dass die FPÖ deutlich schlechter abgeschnitten habe, als von ihr erwartet.

Wahlkarten brachten nur geringfügige Änderung
Tatsächlich hat die Auszählung der restlichen Wahlkarten am Montag den Abstand zwischen der FPÖ und der ÖVP weiter schrumpfen lassen. Die Freiheitlichen gewannen am Sonntag laut dem vorläufigen Endergebnis mit 25,36 Prozent, dicht gefolgt von der Volkspartei mit 24,52 Prozent. Die SPÖ blieb auf dem dritten Platz mit 23,22 Prozent der Stimmen.

Andreas Babler will von Platz drei bei der EU-Wahl auf Platz eins bei der Nationalratswahl kommen.

(Bild: APA/Max Slovencik)

Die Grünen profitierten gegenüber dem vorläufigen Ergebnis von Sonntagabend nach Auszählung der restlichen Wahlkarten leicht mit einem Zuwachs um 0,34 Prozentpunkten und liegen mit 11,08 Prozent auf dem vierten Platz. Die NEOS sind noch um 0,2 Prozentpunkte auf 10,14 geklettert. Die KPÖ erreicht nun 2,96 Prozent und scheitert damit wie zuvor an der Vier-Prozent-Hürde. Kaum Veränderung brachten die restlichen Wahlkarten für die Liste DNA (2,72).

Die Bierpartei im Nacken
Tatsache ist auch: Die SPÖ hat die schwierigste Ausgangslage. Die Partei ist uneinig im Programm, und der dritte Platz ist für die Mobilisierung kein Turbo. Die Bierpartei sitzt Babler auch noch im Nacken. In diesem Sinne: Prost, Mahlzeit!